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CDU Deutschlands

 

     

Pressearchiv 2006 - 2. Halbjahr

28.12.2007 - Gut besuchter Frühschoppen mit Landrat Jürgen Bäuerle beim Ortsverband Eisental

11.12.2006 - CDU-Ortsverband Bühl bringt zwei Pfarrer zum Strahlen

22.11.2006 - Sascha Mielke als Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Bühl einstimmig in seinem Amt bestätigt

22.11.2006 - Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland  Traditionelles Herbsttreffen mit Landtagsabgeordneter Ursula Lazarus
in Altschweierer Rohrhirschmühle

21.11.2006 - Hauptversammlung des Ortsverbandes Altschweier

23.10.2006 - Kommunalpolitische Arbeit in stabiles Fahrwasser geleitet

13.10.2006 - Auf den Spuren jüdischer Geschichte in Bühl

25.09.2006 - Nachruf für Rüdiger Schmith

16.09.2006 - CDU - Flohmarkt – Saison 2006 beendet

08.09.2006 - Europa -Tour der CDU Bühl in Straßburg

30.09.2006- Altschweierer CDU erfreute mit Kinderferienprogramm in der historischen Rohrhirschmühle

23.08.2006 - Familienausflug des CDU-Ortsverbandes Eisental führte ins Elsass

20.08.2006 - CDU informiert sich bei der Bühler Feuerwehr

03.08.2006 - Hohe Ehrung für Bühler CDU Mitglied Wilhelm Mappes

01.08.2006 - CDU – Bundestagsabgeordneter Peter Götz für Lückenschluss B3

25.07.2006 - CDU-Ortsverband Altschweier feierte 60-jähriges Gründungsjubiläum und 30 Jahre Hüttenfest

25.07.2006 - Otto Meier erstes Ehrenmitglied beim CDU-Ortsverband Altschweier

07.07.2006 - Aktuelle Bundespolitik aus erster Hand durch  unserem mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Peter Götz

27.06.2006 - "Globalisierung – Fluch oder Segen?" mit dieser Frage befasste sich die CDU Bühl am letzten Dienstag

26.06.2006 - Vorstandssitzung des CDU Stadtverbandes zusammen mit der KPV Rastatt

23.06.2006 - 60 Jahre CDU-Ortsverband Altschweier und 30 Jahre CDU-Hüttenfest

15.06.2006 - Geschäftiges Treiben auf dem beliebten Flohmarkt der CDU Bühl

09.06.2006 - Altschweierer CDU im Rudolf-Fettweis-Werk in Forbach der Wasserkraft auf der Spur

Gut besuchter Frühschoppen mit Landrat Jürgen Bäuerle beim Ortsverband Eisental

"Die Kreisreform und ihre Folgen" war das Thema eines gut besuchten politischen Frühschoppens, zu dem der Ortsverband Eisental zusammen mit dem Bühler Stadtverband Landrat Jürgen Bäuerle als Referenten eingeladen hatte. Unter den Gästen, die Eisentals Vorsitzender Jürgen Lauten begrüßen konnte, dann auch Stadtverbandsvorsitzender Sascha Mielke, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bühler Gemeinderat, Willi Hörth, und die Ortsvorsteher aus Weitenung und Eisental, Lothar Schrodin und Georg Feuerer.

Seit dem Jahr 2005 gelte es, so Landrat Bäuerle eingangs, die Vorgaben der Verwaltungsreform in die Tat umzusetzen. 13 neue Aufgabengebiete, unter anderem die Vermessung, das Schulamt und das Landwirtschaftsamt seien auf die Landratsämter übergegangen. Dies bedeute auch, dass sich der Personalbedarf von 800 auf 1 100 Mitarbeiter erhöht habe. Gerne nahmen die Anwesenden zur Kenntnis, dass das Forstamt und die Kfz-Zulassung in Bühl verbleiben. Man sei, so Bäuerle, auf gutem Wege, ohne Inanspruchnahme der Kreisumlage die Reform bis zum Jahre 2011 zu meistern um damit auch zu beweisen, dass man sich auf die kommunale Ebene verlassen könne.

Ein weiteres Thema an diesem Vormittag war der Bau des neuen Landratsamtes in Rastatt, mit dem im Monat November 2005 begonnen wurde. Über die Notwendigkeit eines Neubaues gäbe es, so der Referent auch mit Blick auf die Verwaltungsreform, zwischenzeitlich keine Diskussion, zumal 24 Dienststellen in einem zentral gelegenen Gebäude untergebracht werden müssten. 600 Arbeitsplätze werden im neuen Gebäude eingerichtet. Erfreulich, dass man derzeit mit ca. 3,9 Millionen Euro unter der Kostenkonberechnung liege und mit ca. 45 Millionen Euro die Maßnahme abschließen könne. Bis zum Spätjahr 2008 sei die Fertigstellung vorgesehen. Wert legt Bäuerle auf den entstehenden Kunden-Center. Noch zu realisieren sei das Parkplatznutzungskonzept mit 300 Stellplätzen. Der Verkauf des alten Gebäudes an die Stadt Rastatt helfe der Finanzierung. Es ist ein großes Anliegen des Landrates, dass Bürgerfreundlichkeit und Kundenzufriedenheit von dem neuen Gebäude ausgehe.

Angaben danach zum Haushalt 2007.Die Rahmenbedingungen gegenüber dem Jahr 2006 hätten sich etwas verschlechtert. Der Rückgang der Steuerkraftsummen führe bei einem gleichbleibenden Hebesatz von 34,5 % bei der Kreisumlage zu einem Einnahmeausfall von 1,1 Millionen Euro. Hinzu komme dass bei den Sozialleistungen infolge der permanent steigenden Fallzahlen bei der Eingliederungshilfe die Haushaltsansätze um knapp 5 Millionen Euro auf nun 49 Millionen Euro angehoben werden mussten. Erklärtes Ziel sei trotzdem, eine Anhebung des Kreisumlagenhebesatzes zu vermeiden.

Ein "brandheißes" Thema an diesem Vormittag dann auch die geplante Verlegung der DRK- Rettungsleitstelle von Bühl nach Rastatt. Keine Nachteile für den Kreisverband Bühl-Achern sah Bäuerle bei einer Realisierung des Vorhabens. Es sei nun wichtig, in sachlicher Weise die Angelegenheit zu regeln.

Wenn in der Region um Bühl Verkehrsprobleme erörtert werden, ist der Baden-Airpark nicht weit. Landrat Bäuerle erläuterte die gegenwärtige Situation. Im Spätsommer 2005 sei die Frage der direkten Anbindung im Rahmen eines regionalen Verkehrsgespräches wieder in Angriff genommen worden. Dass eine Lösung erfolgen müsse, bewiesen steigende Fluggastzahlen, die Zahl der Arbeitsplätze und die allgemeine Verkehrsentwicklung. Aussichten bestünden derzeit für die Realisierung eines Autobahnanschlusses Halberstung – Schiftung.

Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion dann auch die zunehmende Verkehrsbelastung in den Gemeinden. Und darüber konnte dann Weitenungs Ortsvorsteher Lothar Schrodin im Besonderen sein Leid klagen.

Eisental, den 28.12.2006, Benno Mürb, Pressereferent

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CDU-Ortsverband Bühl bringt zwei Pfarrer zum Strahlen

Das Team des Bühler CDU-Flohmarkts, Doris Schmith-Velten, Sascha Mielke, Jens Gerlich und Franz-Josef Riehle freuen sich, dass auch in diesem Jahr wieder 1.000,-- Euro als Reinerlös aus den Flohmarkt-Standgebühren einem sozialen Zweck zugeführt werden.

Spendenübergabe durch Doris Schmith-Velten (li) und Sascha Mielke (re) an Pfarrerin Haizmann und Pfarrer Geißler

Das diesjährige Leitthema der Bühler CDU "Alte Werte neu beleben – Wertevermittlung durch Parteien" wurde u. a. auch von Pfarrerin Ute Haizmann und Stadtpfarrer Wolf-Dieter Geißler mit einem Referat bei einer gut besuchten Veranstaltung unterstützt.

Bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Zahl der Armen wächst – auch in unserer Stadt. Deshalb hat der Vorstand des CDU-Ortsverbands Bühl spontan und einstimmig beschlossen, dass die erzielten Einnahmen je zur Hälfte an die evangelische und katholische Kirchengemeinde der Kernstadt gehen sollen.

Pfarrerin Ute Haizmann und Stadtpfarrer Wolf-Dieter Geißler haben sich sehr gefreut über diese großzügige Spende, die sie als Investition in die Menschlichkeit verstehen. Das Geld wird Bühler Familien zukommen, die durch Krankheit oder Arbeitslosigkeit in eine schwierige finanzielle Situation gekommen sind.

Bühl, den 22.11.2006 - Doris Schmith-Velten, Vorsitzende des Ortsverbandes Bühl

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Sascha Mielke als Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Bühl einstimmig in seinem Amt bestätigt

Der gesamte Vorstand wurde mit einem klaren Votum im Amt bestätigt. Die Wichtigkeit dieser Veranstaltung wurde durch den Besuch der Landtagsabgeordneten Ursula Lazarus, dem Oberbürgermeister Hans Striebel und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Willi Hörth unterstrichen. Der Stadtverbandsvorsitzende Sascha Mielke begrüßte die zahlreich erschienenden CDU Mitglieder.

Nach den Berichten des Schatzmeisters Hubert Oberle und dem Kassenprüfer vertreten durch Jens Gehrlich,folgte ein Rückblick über die wesentlichen Ereignisse des laufenden Jahres durch die Schriftführerin Doris Schmith-Velten.Im Anschluss wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Bei der Neuwahl des Vorstandes wurde der bisherige CDU - Stadtverbandsvorsitzender Sascha Mielke einstimmig in seinem Amt bestätigt. Auch die anderen Mitglieder des Vorstandes erhielten ein klares Votum. Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Gernot Horchert, Jens Gerlich, Klaus Kleiner; als Schriftführerin Doris Schmith-Velten; als Schatzmeister Hubert Oberle; als Kassenprüfer Karl Hörth und Erich Royal und als Pressereferent Guido Fielhauer.

Neuer Vorstand des CDU-Stadtverbandes Bühl

Beisitzer wurden Alfons Jost, Carsten Striebich, Jürgen Lauten, Hubert Oberle, Klemens Breithaupt, Lothar Schrodin, Lothar Götz, Renate Höß, Franz-Josef Riehle, Patric Kohler und Gisela Emminger. Im Anschluss informierte Frau Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus über aktuelle politische Themen. Hierzu zählten der Schuldenabbau des Landeshaushaltes, Gesetz für längere Ladenöffnungszeiten, Bleiberecht von Asylanten und das kommende Elterngeld zum 01.Januar 2007. Herr Oberbürgermeister Hans Striebel berichtete über die aktuelle Situation der Stadt Bühl. Hierbei zeigte er sich besorgt über die Umstrukturierung der Firma  Bosch. Gleichzeitig begrüßte der Oberbürgermeister den erfreulichen Personalaufbau der Firma LUK und die generelle positive Wirtschaftsentwicklung des Standorts Bühl. Für das Jahr 2007 ist im Haushalt keine Darlehensaufnahme beabsichtigt. Sascha Mielke stellte im Rahmen einer Präsentation den Stadtverband, seine Mitgliederstruktur und die Zukunftsperspektiven vor. Der CDU-Stadtverband bedankte sich bei Herrn Hans Meier für das langjährige Engagement als Ortsverbandsvorsitzender von Eisental, Kreis- und Stadtrat sowie als Ortschaftsrat und ehrte ihn dafür.

Anschließend ehrte die Ortsverbandsvorsitzende von Bühl Doris Schmith-Velten folgende langjährige CDU Mitglieder ihres Ortsverbandes: Für 25 Jahre:  Klaus Ehinger, Hannelore Huber, Viktoria Pierro, Horst-Peter Schmidt, Brunhilde Lorenz, Gerhard Hurle, Klaus Hollederer, Dr. Hans-Georg Gerber, Herbert Streibich, Lothar Götz, Maria Feist, Helmut Börsig; für 40 Jahre: Liesel Bodemer, Hubert Eberle, Willi Ehinger und für 50 Jahre: Wilhelm Mappes.

Diese gut besuchte und informative Generalversammlung stimmte sehr zuversichtlich, auch die zukünftigen Herausforderungen zu meistern.

Bühl, den 22.11.2006 - Guido Fielhauer, Pressereferent

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Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland
Traditionelles Herbsttreffen mit
Landtagsabgeordneter Ursula Lazarus
in Altschweierer Rohrhirschmühle


Ein fester Bestandteil im Jahresprogramm der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland ist das traditionelle Herbsttreffen mit der Landtagsabgeordneten Ursula Lazarus, das in diesem Jahr in der Altschweierer Rohrhirschmühle stattfand. 35 FUlerinnen und einige Gäste nutzen die Gelegenheit, von Ursula Lazarus tagesaktuell Neues aus dem Landtag zu erfahren und darüber zu diskutieren.
Doch bevor sich die Teilnehmerinnen in der herbstlich dekorierten Mühlenstube gemütlich zusammen setzen, erkundeten sie unter fachkundiger Führung der Mühlenbesitzer Reinhilde und Ernst Venz das historische Mühlengebäude und das reich bestückte Heimatmuseum. In diesem gab es gar manches zu bestaunen, das den Besucherinnen in der eigenen Kindheit und Jugend bekannt, gebräuchlich und von Nutzen war.
 

Traditionelles Herbsttreffen der FU mit Ursula Lazarus, MdL
in der Altschweierer Rohrhirschmühle

"Wir haben ein neues Wort in der Politik" eröffnete die Landtagsabgeordnete die Informationsrunde, und ging auf die Einführung des "Elterngeldes" ab Januar 2007 ein, welches das bisherige Erziehungsgeld ablöse. In den Genuss des Elterngeldes, das mindestens 300 Euro und maximal 1800 Euro im Monat betragen könne, kämen Mütter und Väter, deren Kind ab dem ersten Januar 2007 geboren werde.

Weiteres Thema war die kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige nach dem Karlsruher Modell, das in der Baden-Württembergischen CDU kontrovers diskutiert werde, informierte Lazarus. Hier müsse auf eine landesgesetzliche Regelung gewartet werden. Auch über die Fortführung der B 3 neu und die geplante Ost-Anbindung des Baden-Air-Park wurde informiert. Der Baubeginn für den sechsspurigen Autobahnausbau Baden-Baden-Offenburg sei noch fraglich, Experten rechneten nicht vor 2009 damit. Privatinvestoren würden an der Ausschreibung arbeiten, die sich enorm schwierig gestalte.

"Nach der Föderalismusreform sind die Ladenöffnungs- und –schlusszeiten nun Ländersache", informierte die Landtagsabgeordnete. Ein Gesetzesvorschlag der Landesregierung liege vor, der mit Sicherheit jedoch keine Nachtöffnung beinhalten werde, berichtete Lazarus. In Übereinstimmung mit den Kirchen würde es bei verlängerten Öffnungszeiten zukünftig nur noch zwei verkaufsoffene Sonntage, statt bisher vier, geben. Das Thema "Ladenschluss" gab Anlass zu lebhafter Diskussion bei den FUlerinnen, über Sinn und Zweck von "Einkaufen bis Mitternacht oder gar rund um die Uhr". Absolut einig war man sich darüber, die Innenstädte lebendig zu erhalten, den innerstädtischen Einzelhandel zu stärken, um auch künftig im unmittelbaren Wohnumfeld Einkaufsmöglichkeiten anbieten zu können.

FU-Vorsitzende Sabine Bauknecht dankte der Landtagsabgeordneten für das informative Treffen, das traditionell auch den Schlusspunkt der FU-Jahresaktivitäten markierte. Mit einem zünftigen Mühlenvesper, das FU-Vorstandsmitglied Johanna Stösser, Gattin des Vorsitzenden "Förderverein Museum Rohrhirschmühle" organisiert hatte, und vielen guten Gesprächen klang das politische Herbsttreffen in der heimeligen Mühlenstube harmonisch aus.

Bühl, den 22.11.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Hauptversammlung CDU-Ortsverband Altschweier

Einstimmiges Vertrauen für Vorsitzenden Klaus Kleiner und das gesamte Vorstandsteam

Die ordentliche Hauptversammlung des Altschweierer CDU-Ortsverbandes war geprägt von großem Mitglieder-Interesse, erfreulich positiven Berichten und der einstimmigen Wiederwahl des kompletten Vorstandsteams. Unter Wahlleitung des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Sascha Mielke, und im Beisein des CDU-Kreisgeschäftsführers Hans-Jürgen Treuer, wurde Klaus Kleiner als Altschweierer CDU-Vorsitzender einstimmig wiedergewählt und Stellvertreter Alfons Jost im Amt bestätigt. Zum Schriftführer wählten die Mitglieder Richard Koch, schenkten erneut Schatzmeister Thomas Bauer das Vertrauen und bestätigten Christel Dietmeier als Pressereferentin. Die Beisitzer Guido Brommer, Martin Feuerer, Willi Hörth, Adelbert Jost, Annerosel Karcher, Gerhard Knopf, Angelika Kraner, Martin Meier, Klaus Schwandt und Ernst Venz komplettieren das Vorstandsteam. Zu Kassenprüfern wählte die Versammlung Manfred Dietmeier und Franz Meier.

In einem detaillierten Rückblick ließ Vorsitzender Klaus Kleiner die Aktivitäten des Ortsverbandes im Berichtszeitraum Revue passieren. "Das Politische ist unser Kerngeschäft" unterstrich Kleiner, und nannte drei Schwerpunkt der Arbeit des CDU-Ortsverbandes: "Information und Kommunikation, Ausflüge und Reisen zu politischen, kulturellen und geschichtlichen Themen und das Kümmern um das direkte Lebensumfeld in Altschweier".

"60 Jahre CDU in Altschweier" sei 2006 für den Ortsverband das herausragende Ereignis gewesen, das im Rahmen des CDU-Hüttenfestes und mit einer Ausstellung im Gallus-Heim würdig gefeiert worden sei, erinnerte Kleiner und dankte dem 42 Helfer starken Serviceteam für dessen engagierten Einsatz. Sehr erfreulich entwickle sich auch die Mitgliederzahl des Ortsverbandes, der seit der letzten Hauptversammlung 2004 elf neue Mitglieder gewinnen konnte. Aktuell zählt der CDU Ortsverband Altschweier 90 Mitglieder.

Schriftführer Richard Koch sorgte als ideenreicher Protokoller für Erheiterung und berichtete von elf Sitzungen, 18 Protokollen mit 504 Seiten und einer Arbeit, die ihm wirklich Spaß mache. Die finanziellen Eckdaten erläuterte Schatzmeister Thomas Bauer und präsentierte einen positiven Kassenstand, der sich im wesentlichen durch Mitgliedsbeiträge und die aktive Beteiligung am CDU-Glühweinstand beim Weihnachtsmarkt speise.
Ortsvorsteher Rudi Seibicke würdigte die engagierte Arbeit des CDU-Ortsverbandes mit Spielplatzpatenschaft, Bachputzete und Waldpatenschaft für Altschweier und empfahl der Versammlung die Entlastung von Schatzmeister und Vorstand, die einstimmig bestätigt wurde. Auch Stadtrat Willi Hörth lobte "die sehr gute Arbeit", die der Ortsverband unter Führung von Klaus Kleiner leiste. Alle Aktivitäten, Reisen und Arbeitseinsätze seien perfekt organisiert und teilnehmende Gäste würden durch dieses positive Erscheinungsbild auch den Weg zur Altschweierer CDU finden, das unterstreiche der beachtliche Mitgliederzuwachs. Der CDU-Fraktions-vorsitzende im Bühler Gemeinderat informierte über anstehende Projekte, die geplante Haushaltskonsolidierung, Gewerbesteueraufkommen und die vieldiskutierte Unternehmenssteueränderung, die zum 1.1.2008 kommen solle. Hörth reflektierte nochmals den Bürgerentscheid zur Unechten Teilortswahl, und dankte dem Ortsverband auch im Namen von Stadträtin Christel Dietmeier für die stets konstruktive und zielorientierte Zusammenarbeit.

Aus der Arbeit der CDU-Fraktion im Ortschaftsrat berichtete deren Vorsitzender Hans Schemel und stellte die Prioritätenliste der Altschweierer Haushaltsanträge für 2007 vor.

Zum Abschluss der sehr gut besuchten und äußerst informativen Hauptversammlung referierte Hugo Bötefür vom "Arbeitskreis Natur – Energie – Umwelt", Bühl- forum zukunft, über das Thema "Auf welche Energiequellen können wir uns auch künftig verlassen?" Der Referent nannte als Ziel der Agenda 21 "Nachhaltigkeit" im Sinne der Ausgewogenheit zwischen Ökonomie, Ökologie und Soziologie". Er zeigte Einsparpotentiale und Möglichkeiten "sparsam und sorgsam mit Energie umzugehen" auf, forderte "verantwortliches Handeln und den Mut, Verhalten zu ändern", um Ressourcen zu schonen.

Altschweier, den 21.11.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Kommunalpolitische Arbeit in stabiles Fahrwasser geleitet

Lothar Schrodin im Amt des 1. Vorsitzenden bestätigt / Zahlreiche Sachfragen erörtert

Die turnusgemäße Wahl der Vorstandschaft stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU Ortsverbandes in Weitenung. In seinem Rechenschaftsbericht konnte der amtierende Vorsitzende Lothar Schrodin eine positive Bilanz der bisher geleisteten, kommunalpolitischen Arbeit ziehen. Bei der turnusgemäßen Wahl wurde Stadt- und Ortschaftsrat Schrodin einstimmig in seinem Amt bestätigt.

"Wir haben als jüngster Bühler CDU-Ortsverband schon einiges auf den Weg gebracht", resümierte Schrodin in seinem Rechenschaftsbericht. Mit zahlreichen Arbeitseinsätzen hat der Ortsverband im nördlichsten Stadtteil von Bühl schon mehrfach auf sich aufmerksam gemacht. Auch bei den zurückliegenden Wahlkämpfen zum Deutschen Bundestag, zum Landtag von Baden-Württemberg sowie bei der Oberbürgermeisterwahl in Bühl zeigte der jüngste Bühler CDU-Ortsverband Präsenz.

Bevor Sascha Mielke als Wahlleiter die Wahl der Vorstandschaft einleitete, konnte Schatzmeister Berno Weiss über eine stabile Kassenlage berichten. Kassenprüfer Ewald Wild bescheinigte Weiss eine einwandfreie Kassenführung. Die Entlastung der Vorstandschaft nahm Gert Sonnenberg vor, der dem Vorstandsteam für das bisher geleistete Engagement dankte.

Bei der Wahl der Vorstandschaft konnte der als "Zählkommission" fungierende Stadtrat Franz-Josef Riehle über einstimmige Wahlergebnisse berichten. In geheimer Wahl wurde Lothar Schrodin als Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Weitenung in seinem Amt bestätigt. Maßgeblich unterstützt wird Schrodin von dem ebenfalls in seinem Amt bestätigten zweiten Vorsitzenden, Stadt- und Ortschaftsrat Roland Ernst. Durch beide Mandatsträger der CDU-Fraktion im Bühler Stadtrat ist gesichert, dass die Arbeit des Ortsverbandes in enger Abstimmung mit der Bühler Kommunalpolitik erfolgen kann. Für die Finanzen des Ortsverbandes wird sich in den nächsten zwei Jahren wiederum Schatzmeister Berno Weiss verantwortlich zeigen. Als Schriftführer wird dem Ortsverband Jürgen Herp zur Verfügung stehen. Zwei Beisitzer werden künftig die Arbeit der Vorstandschaft tatkräftig unterstützen, Gerhard Frietsch und Gert Sonnenberg. Den Posten des Kassenprüfers übernahmen Daniel Fritz und Ewald Wild. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Weitenung bedankte sich bei den Mitgliedern für das ihm entgegenbrachte Vertrauen. In einem kurzen Statement informierte Schrodin die Mitglieder des Ortsverbandes über die derzeit anstehenden Planungen und Beschlüsse. Insbesondere die belastende Verkehrssituation in Weitenung, der geplante Bau einer PWC-Anlage sowie die Erweiterung des Rasthofes in Bühl sind die derzeitigen Schwerpunktbereiche.

Der CDU Ortsverband Weitenung möchte zukünftig in regelässigen Abständen wichtige kommunalpolitische Themen mit den Bürgern angehen. Schwerpunkte der Arbeit sieht Schrodin in der Information und Kommunikation, aber auch Ausflüge und Reisen zu politischen, kulturellen und historischen Themen sollen zukünftig in das Programm des CDU-Ortsverbandes mit aufgenommen werden. Viel Engagement der Mitglieder wird schon am 28. Oktober bei dem traditionellen Arbeitseinsatz auf dem Weitenunger Friedhof und beim Bühler Weihnachtsmarkt kurz vor Weihnachten gefordert sein.

Weitenung, den 23.10.2006 - Lothar Schrodin, Ortsverbandsvorsitzender

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CDU Bühl auf den Spuren der jüdischen Gemeinde in Bühl

Anhand bekannter jüdischer  Bühler Familien erläuterte zunächst Frau Bettina Streicher vom Bühler Stadtgeschichtlichen Institut den vielen Interessierten anschaulich an den jeweiligen Schauplätzen das jüdische Leben in Bühl.

Auf den Spuren jüdischer Geschichte mit Frau Bettina Streicher

Den weiteren Bogen spannte Herr Michael Rumpf, Leiter des Instituts, anlässlich eines Besuches des jüdischen Friedhofes in der Honau.

Häufig war bei beiden Veranstaltungen vom Bühler Ehrenbürger Carl Leopold Netter (1864-1922) die Rede, der seine Verbundenheit zu Bühl durch Stiftungen für Ortsarme, Spenden für den 1902 errichteten Großherzog-Friedrich-Jubiläums-Turm (im Volksmund Netter-Turm genannt) und durch den 1905/06 angelegten Stadtgarten mit dem Denkmal des Großherzogs Karl Friedrich, bekundete.

Führung über den Bühler Judenfriedhof durch Michael Rumpf

Was die Bühler Geschichte besonders lebendig werden ließ, so CDU- Stadtverbandsvorsitzender Sascha Mielke, waren die spannenden Erzählungen einiger Zeitzeugen, die unter anderem noch den Synagogenbrand von 1938 erlebt hatten und darüber berichten konnten. Die wertvollen Beiträge und auch die mitgebrachten historischen Dokumente vermittelten anschaulich die wichtigen Aufgaben des Stadtgeschichtlichen Instituts, welches nicht nur die Geschichte archiviert und eine sichere Anlaufstelle für wichtige zeitgeschichtliche Dokumente darstellt, sondern auch wichtige Vorgänge aufarbeitet und ansprechend vermittelt. Bekanntestes Beispiel hierfür dürfte der Film über den Synagogenbrand sein, den viele Besucher der Veranstaltungen ansprachen, weshalb die CDU zusammen mit Herrn Rumpf im Rahmen einer weiteren Veranstaltung den Film zeigen wird. Der Termin wird selbstverständlich frühzeitig bekannt gegeben.

Bühl, den 13.10.2006 - Sascha Mielke, Stadtverbandsvorsitzender

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Nachruf

Der CDU Stadtverband Bühl mit seinen sechs Ortsverbänden und die CDU Frauenunion Stadtverband Bühl, sowie die Mitglieder der CDU Fraktion im Gemeinderat der Stadt Bühl trauern um den treuen politischen Weggefährten

Rüdiger Schmith

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Rüdiger Schmith gehörte seit 1978 und somit mehr als ein viertel Jahrhundert der Christlich Demokratischen Union Deutschlands an. Seit 1989 prägte er als Vorsitzender der CDU Bühl wesentlich dessen weitere Entwicklung. Zunächst im Ortsverband und schließlich als Gründungsmitglied und ersten Vorsitzenden des am 20.01.1994 gegründeten Stadtverband Bühl, als Dachverband der Ortsverbände, deren Ehrenvorsitzender er seit dem 19.10.2004 war. Rüdiger Schmith hat unter anderem den Grundstein für den im Jahre 1999 gegründeten Ortsverband Weitenung gelegt. Auch in den Folgejahren als Ehrenvorsitzender setzte er seine politische Arbeit für das Wohl der Großen Kreisstadt Bühl und der CDU fort. Sein politisches Lebenswerk werden wir im ehrenden Gedenken bewahren.

Unser Mitgefühl gilt Frau Doris Schmith-Velten und seinen zwei Töchtern, sowie allen Angehörigen.

CDU Stadtverband Bühl 


Sascha Mielke

CDU Fraktion im
Gemeinderat der Stadt Bühl

Willi Hörth  

CDU Frauenunion Bühl


Sabine Bauknecht

Bühl, den 25.09.2006

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CDU - Flohmarkt – Saison 2006 beendet

Die Bühler CDU beendete mit einem großen Erfolg ihre diesjährige Flohmarktsaison. Insgesamt fünf Flohmarkttermine im Jahr 2006, die vom Wettergott fast alle mit gutem Wetter begünstigt waren, fanden am zurückliegenden Samstag als Teil des Bauernmarkts ihren krönenden und respektablen Abschluss.

Reger Betrieb beim CDU Flohmarkt vor dem
Bürgerhaus Neuer Markt

Laut der für den Flohmarkt verantwortlich zeichnenden Bühler CDU-Vorsitzenden Doris Schmith-Velten waren die Standgeldeinnahmen auch in diesem Jahr sehr zufriedenstellend. Die eingenommen Gelder werden, wie immer, ohne jeden Abzug auch in diesem Jahr einem sozialen Zweck zugeführt. Nach Spenden an beispielsweise die Feuerwehr, Verbrechensopfer oder karitative Verbände soll das von der CDU an den vier Flohmarktterminen erzielte Geld in Höhe von über 1000,- Euro in diesem Jahr je zur Hälfte an die Katholische und die Evangelische Kirchengemeinde der Kernstadt gehen, die mit dieser Spende in der Advents- und Weihnachtszeit bedürftige Gemeindemitglieder und –familien unterstützen werden. Dies geschieht als praktischer Beitrag zum diesjährigen Leitthema der Bühler CDU, dass christliche Werte auch und gerade durch die politische Parteien vermittelt werden müssen.

In diesem Zusammenhang verweist die CDU-Vorsitzende Schmith-Velten auf den letzten Diskussionsvortrag in dieser Reihe mit Monsignore Bernhard Appel, Caritasdirektor, der am kommenden Donnerstag, 21.09.2006 um 19.30 im Deutschen Kaiser stattfinden wird. Aufgrund der Überparteilichkeit dieses Themas sind alle Interessierten, auch anderen Parteien Nahestehende, herzlich eingeladen.

Schmith-Velten dankt an dieser Stelle allen Helfern aus der CDU, die zum Gelingen der Bühler CDU – Flohmärkte durch Aufstellen der Plakate, der Mithilfe beim Kassieren und bei der allgemeinen Organisation helfen, vor allem aber den vielen Flohmarktbeschickern, die teilweise bereits seit Jahren dem Bühler CDU-Flohmarkt, der ein Unikat in unserer Region ist und seit mehr als 20 Jahren besteht, die Treue halten.

Auch im nächsten Jahr wird laut Schmith-Velten der CDU-Flohmarkt wieder an vier Samstagen im Sommerhalbjahr stattfinden. Rechtzeitige Ankündigungen erfolgen in dieser Zeitung und im Bühler Stadtanzeiger.

Bühl, den 16.09.2006 - Rüdiger Schmith, Ehrenvorsitzender

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Europa -Tour der CDU Bühl in Straßburg

Die Bühler CDU besuchte im Rahmen ihres Ferienprogramms auf Einladung des Europaabgeordneten unserer Region, Daniel Caspary, am zurückliegenden Mittwoch das Europa-Parlament in Straßburg. Bei schwülheißem Wetter starteten die 30 Mitglieder und Freunde der CDU unter der Führung ihrer Vorsitzenden Doris Schmith-Velten im gut gekühlten Reisebus am frühen Nachmittag nach Straßburg.

Mitglieder und Freunde der Bühler CDU vor dem Europaparlament in Straßburg

Vom in der Geschichte Straßburgs sehr bewanderten Busfahrer wurden die CDU-ler zunächst in einer ausführlichen Stadtrundfahrt im besten Sinne professionell durch die Stadt geführt und gleichzeitig sicher gefahren. Trotz des erheblichen Verkehrs in Straßburg und sehr beengter Straßenverhältnisse kam die Bühler Besuchergruppe auf Grund der mit lustigen Anekdoten gewürzten Beschreibungen des in doppelter Funktion tätigen Busfahrers voll auf ihre Kosten und erfuhr manch Neues, das trotz der Nähe unserer Stadt zu Straßburg vielen noch nicht bekannt war.

Gegen 18.00 Uhr begann dann der "ernste" Teil des Ausflugs, als die Gruppe nach peniblen Sicherheitskontrollen das riesige, gerade 7 Jahre alte Europaparlamentsgebäude betrat. Empfangen und betreut von einer Mitarbeiterin des EP-Abgeordneten Caspary führte der Weg durch ein Labyrinth von Gängen, Treppen und Rolltreppen auf die Besuchertribüne des Plenarsaals, in dem die Bühler Gruppe die gerade stattfindende aktuelle Fragestunde mitverfolgen konnte, in der es u.a. um den Flüchtlingsansturm aus Afrika auf die Kanaren und damit ganz Europa ging.

Gegen 19.00 Uhr holte Gastgeber Daniel Caspary die Bühler CDU-Gruppe ab, stellte sich für eine Stunde den Fragen der Teilnehmer und erklärte seine Tätigkeit als Mitglied des Europaparlaments innerhalb der EVP-Fraktion. Caspary konnte den Bühlern aufzeigen, dass aufgrund der Arbeit des Ausschusses gegen Mittelverschwendung und Korruption, dem er angehört, schlussendlich nur etwa 0,2 % der EU-Gelder, die an die Mitgliedsstaaten gezahlt werden, tatsächlich falsch verwendet bzw. vergeudet werden. Auch die Verhandlungen der EU mit China und die abgestimmten, innerstaatlichen Maßnahmen der Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit der Produktpiraterie der Volksrepublik China stellte Caspary dar und konnte hier von ersten, sehr guten Erfolgen der EU berichten.

Nach diesem "Arbeitsteil" des Straßburgbesuchs beschloss die Bühler CDU den Abend in einem typisch elsässischen Restaurant im Stadtteil "Petite France", bei hervorragendem Essen und gutem Wein. Den Freunden und Mitgliedern der CDU gefiel es so gut, dass die Heimfahrt in unser badisches Land erst nach 23 Uhr angetreten werden konnte. Gegen Mitternacht war die Gruppe um viele Erkenntnisse reicher und trotz des ausgefüllten Programms kein bisschen müde in Bühl zurück.

Bühl, den 08.09.2006 - Rüdiger Schmith, Ehrenvorsitzender

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Altschweierer CDU erfreute mit Kinderferienprogramm in der historischen Rohrhirschmühle

Als "Dauerbrenner" könnte man das Kinderferien-Programm "Vom Korn zum Brot", das der CDU Ortsverband Altschweier seit einigen Jahren in der Rohrhirschmühle gemeinsam mit der Müllerfamilie Venz anbietet, bezeichnen. Auch in diesem Jahr war dieses Ferienangebot wieder ruckzuck ausgebucht, und zwanzig Jungen und Mädchen eroberten wissbegierig und voller Tatendrang die Rohrhirschmühle. Sie kamen aus Eisental, Kappelwindeck, Weitenung, jeweils im halben Dutzend aus Balzhofen und Moos und Jan als einziger aus Altschweier, der jedoch bereits Backerfahrung vom Vorjahr mitbrachte.

Ferienprogramm "Vom Korn zum Brot" in der Rohrhirschmühle

Bei der Führung durch die nostalgische Mühle lernten die Kinder die verschiedene Getreidesorten kennen, erlebten das Mahlen des Getreides, bestaunten Mahlstein, Walzenstühle und Sechskanter. Reinhilde Venz musste viele Fragen beantworten und erklärte als geduldige Pädagogin und Fachfrau in Sachen Müllerhandwerk die Funktion der großen oberschlächtigen Mühlräder, die vom Wasser der Bühlot angetrieben, die Mühle in Gang und am Klappern halten.

Zurück in der Mühlenstube machten sich die kleinen Bäckerinnen und Bäcker dann an die Arbeit. Müllerin Reinhilde Venz hatte mit Unterstützung von Edeltraud Hörth und Annerosel Karcher die Zutaten bereits vorbereitet. Mehl, Wasser, Hefe, Salz und Zucker wurden in Zweiergruppen mit großem Eifer zu einem Hefeteig verarbeitet, und das "Teigeln" machte den Kindern großen Spaß. Nun musste der Hefeteig einige Zeit "gehen", währenddessen die Kinder diese Pause mit der Erkundung des Heimatmuseums überbrückten. Groß war das Interesse am "Klassenzimmer anno dazumal" und dem "Tante-Emma-Laden".

Dann folgte für die kleinen Backkünstler die kreative Arbeit. Der Hefeteig wurde ausgewellt, gezogen und gedrückt, bis er endlich die Form eines "Flammkuchens mit Rändchen" hatte. Mit sauerer Sahne bestrichen, Apfelscheiben belegt und Vanillezucker bestreut, war das süße Kunstwerk fertig. Natürlich wurde auch Teig genascht und Apfelscheiben geknabbert. "Haben wir auch Zimt?", fragte ein sachkundiger kleiner Bäcker, der seinen süßen Flammkuchen noch verfeinern wollte. Leider war jedoch kein Zimt im Hause, sprich in der Mühle, aber Reinhilde Venz nahm diese Anregung gern fürs nächste Kinderferienprogramm auf.

Im Backhäuschen fungierte Helmut Köder als versierter "Flammkuchenbäcker". Er hatte den großen Holzbackofen rechtzeitig angeheizt, und die süßen Kunstwerke wurden in diesem knusprig gebacken und anschließend in lustiger Runde genussvoll verzehrt. Pia aus Kappelwindeck, Luca aus Moos, Nils aus Balzhofen und das Dreiergespann mit Sina, Denice und Lisa aus Weitenung waren sich einig: "Das war ein toller Nachmittag in der Rohrhirschmühle. Das Backen hat richtig Spaß gemacht."

Altschweier, den 30.08.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Familienausflug des CDU-Ortsverbandes Eisental führte ins Elsass

Unter das Motto "des sich Kennenlernens" stellte Eisentals neuer CDU-Vorsitzender Jürgen Lauten den diesjährigen Familienausflug ins Elsass, nachdem wieder einige junge Leute den Weg zur CDU fanden.

Dabei nahm man zunächst gerne die Annehmlichkeiten des Karlsruher Verkehrsverbundes in Anspruch, der die Gruppe zunächst über Karlsruhe nach Winden und danach nach Bad Bergzabern brachte. Nach einem kurzen Spaziergang durch das malerische Kurstädtchen in Verbindung mit einer ersten "Stärkung", ging es mit dem Bus nach Schweigen zum Deutschen Weintor. Da es das Wetter gut mit den Ausflüglern meinte, konnte unter freiem Himmel mit herrlichem Blick über die Reben hier Mittagsrast gehalten werden. Danach brachte wieder der Bus die Reisegruppe zum eigentlichen Tagesziel, dem mittelalterlichen Städtchen Wissembourg. Bei einer einstündigen Rundfahrt mit der "Minibahn" konnte sowohl die noch gut erhaltene historische Bausubstanz als auch die herrliche Landschaft entlang der Lauter bewundert werden.

Die CDU-Ortsgruppe Eisental vor der Abteikirche
in Wissembourg

Nach einem kurzen Spaziergang zum Bahnhof brachte die Bahn die Eisentäler wieder pünktlich und sicher Richtung Heimat. Dankesworte richtete der Vorsitzende zum Abschluss an Hans Meier, der diesen Tag hervorragend organisiert hatte.

Eisental, den 23.08.2006 - Jürgen Lauten, Vorsitzender des Ortsverbandes

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CDU informiert sich bei der Bühler Feuerwehr

"Am zurückliegenden Dienstag war die Bühler CDU mit ihrer Vorsitzenden Doris Schmith-Velten auf ihrer Sommertour Gast bei der Bühler Feuerwehr. Die CDU- Mitglieder und -Freunde, unter ihnen auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Sascha Mielke, wurden von Stadtbrandmeister Günter Dußmann begrüßt. Dußmann führte zunächst die zum Einsatz kommenden Feuerlösch- und Hilfsfahrzeuge vor. Mit Staunen nahmen die Besucher zur Kenntnis, was bei Brandbekämpfung und anderen Notfällen vom einzelnen Löschfahrzeug mit einer Besatzung von neun Feuerwehrleuten alles bewältigt werden kann. Dußmann brachte zum Ausdruck, dass die Bühler Wehr mit ihren Ortsteilabteilungen in gutem Zustand sei, dass sich aber der technische Fortschritt auch im Feuerwehrwesen immer schneller vollziehe und daher in der heutigen Zeit Feuerwehrfahrzeuge oft bereits nach drei oder vier Jahren überholt seien, jedoch zwischen 20 und 30 Jahren als Einsatzfahrzeuge genutzt würden.

Der CDU Ortsverband Bühl informiert sich bei der Feuerwehr

Die Feuerwehr hatte am Tage des Besuchs der CDU, am 15. August, schon 208 Einsätze im laufenden Jahr bewältigt. Das sind im Durchschnitt ein Einsatz pro Tag. Aufgrund der vorbildlichen Jugendarbeit, die einen Personalstand von 60 Jugendlichen zwischen 10 und17 Jahren in ihrer Jugendabteilung aufweise, sei auch der Nachwuchs unserer Feuerwehr gesichert. Man könne bisher die geforderten Einsatzzeiten von 15 Minuten nach Notrufeingang erfüllen. Probleme sah Dußmann lediglich bei Einsätzen in Richtung Schwarzwaldhochstraße und auf den Autobahnabschnitten bis Achern und Baden-Baden, die von der Bühler Wehr betreut werden. Im ersten Fall sei die Motorleistung der Einsatzfahrzeuge bergwärts etwas zu schwach und bei Einsätzen auf der Autobahn müsse, gerade bei Fahrzeugbränden, durch zusätzliche Tankfahrzeuge für ausreichend Löschwasser gesorgt werden. Auch hier hat die Bühler Wehr Vorsorge getroffen, da ein entsprechendes Tanklöschfahrzeug mit einem Tankvolumen von 2500 l zur Verfügung steht. Für die schnelle Rettung von eingeklemmten Unfallopfern und andere Einsätze, die ein besonders schnelles Erreichen der Einsatzstelle erfordern, wird ein Vorausfahrzeug mit fünf Feuerwehrleuten vorgehalten; ebenso hat die Bühler Wehr einen provisorischen Einsatzleitwagen, der in Eigenarbeit umgebaut wurde.

Dußmann erklärte weiter, dass jedes Jahr das Feuerwehrbudget bei der Stadt eingereicht und vom Gemeindrat beschlossen werde. Dieses sei immer ein Spagat zwischen dem finanziell Machbaren und dem ausrüstungsmäßig Notwendigen, wozu auch der Ausbau der Feuerwehrzentrale und der Feuerwehrhäuser der Ortsteile gehöre. Gerade bezüglich der Umkleide- und Lehrräume in der Feuerwehrzentrale der Kernstadt bestehe dringender Handlungsbedarf, der nach vorläufiger Planung ca. € 700.000 kosten werde. Der einzige Feuerwehr-Lehrraum der Bühler Feuerwehr ist in einem ehemaligen Garagengebäude untergebracht, so dass man sowohl beleuchtungs- und kommunikationstechnisch wie auch bezüglich der Raumtemperaturen im Sommer wie in den 60er Jahren lehren und lernen muss. Hier soll der neue Um- bzw. Anbau Abhilfe schaffen. Ebenso trifft dies auf die Umkleide der Feuerwehr zu, die derzeit in einem für die Feuerwehrleute nicht akzeptablen Zustand ist, da es für viele keine Trennung zwischen der Privat- und der Feurwehrkleidung gibt, so dass nach Einsätzen die zurückgelassene Privatkleidung etwas "verraucht" sei.

Zum Schluss ging Dußmann auf Probleme ein, die die Feuerwehr bei Umgestaltung und Umbau von städtischen Straßen habe. Als Beispiel führte er an, dass beim Umbau der Hauptstraße, falls hier eine teilweise Überdachung des Straßenkörpers vorgenommen würde, die Einsatzmöglichkeiten gerade der neusten Errungenschaft der Bühler Feuerwehr in Frage gestellt wäre, nämlich der großen und hochmodernen Drehleiter.

Im Anschluss an die rege Diskussion wurde den CDU-Besuchern eben diese Hightec-Drehleiter von den Feuerwehrleuten ausführlich erklärt und vorgeführt. Besonders Mutige, unter ihnen der Ehrenvorsitzende Rüdiger Schmith, durften sogar mit der Drehleiter einen Ausflug in die luftigen Höhen Bühls unternehmen.

Nachdem es bereits 21:30 Uhr geworden war, bedankte sich die Vorsitzende des Bühler CDU-Ortsverbandes bei Stadtbrandmeister Dußmann und übergab ihm ein Vesperbrett mit eingebranntem Tanklöschfahrzeug, das Dußmann sofort als Löschfahrzeug mit dem feuerwehridealen Löschwassertankinhalt von 5.000 l identifizierte."

Bühl, den 20.08.2006 - Rüdiger Schmith, Ehrenvorsitzender

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Hohe Ehrung für Bühler CDU Mitglied Wilhelm Mappes

Am 3.08.2006 feierte das CDU Mitglied Wilhelm Mappes aus Bühl seinen 95. Geburtstag. Der gebürtige Heidelberger lebt bereits seit 71 Jahren in Bühl und hat schon 1938 eine Bühlerin geheiratet, als er im Zuge seiner Ausbildung im damaligen Reichsarbeitsdienst in Bühl stationiert war.

Oberbürgermeister - Stellvertreter Gerhard Schemel gratulierte im Namen der Stadt zu diesem hohen Geburtstag. Sichtlich gerührt nahm der Jubilar die Glückwünsche entgegen, die mit den besten Wünschen für die weitere Gesundheit des rüstigen Jubilars Mappes verbunden wurden.
  

Oberbürgermeister - Stellvertreter Gerhard Schemel (links), Ortsverbandsvorsitzende Doris Schmith-Velten (rechts) gratulieren Wilhelm Mappes (Mitte)

Rüdiger Schmith, Ehrenvorsitzender des Stadtverbands Bühl, gratulierte dem CDU Mitglied Wilhelm Mappes ebenfalls zu seinem 95. Geburtstag und ehrte den Jubilar im Auftrag der CDU mit der selten vergebenen Ehrennadel für 50 Jährige Mitgliedschaft in der CDU und für die in dieser Zeit erworbenen Verdienste für die Partei.

Doris Schmith-Velten, Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Bühl, in dem Mappes seit 50 Jahren Mitglied ist, überbrachte ihm eine Ehrenurkunde für seine langjährigen Dienste, die er für die Bühler CDU bis in die 80er Jahre geleistet hatte und verband dies mit dem Dank für seine herrvoragenden Leistungen im Dienste für Partei und Stadt. Der Jubilar -bekannter Wein -Kenner und – Genießer erhielt als Dankeschön von Doris Schmith – Velten ein Weinpräsent überreicht.

Sichtlich gerührt dankte Wilhelm Mappes Rüdiger Schmith und Doris Schmith – Velten für die ihm durch die Bundes-CDU und Ortsverband Bühl den zu teil gewordenen Ehrungen. Er brachte zum Ausdruck, dass er, obwohl in Heidelberg geboren, in keiner anderen Stadt als unserem Bühl seinen Lebensabend verbringen wolle. Er berichtete von seiner Anfangszeit in Bühl vor dem 2. Weltkrieg und auch vonder Zeit ab den 50er Jahren, bis hin zu seiner Tätigkeit als Direktor der Familienheim Mittelbaden, der er bis zu seiner Pensionierung in verantwortlicher Position vorstand.

Die Gratulanten Schemel, Schmith und Schmith – Velten brachten zum Ausdruck, dass es eine Ehrenpflicht für jede Kommune und auch Partei sei, ihre verdienten, altgewordenen Mitglieder zu ehren, die sich, wie Mappes, durch ihr Engagement im kommunalen und sozialen Bereich ausgezeichnet haben.

Bühl, den 04.08.2006 - Rüdiger Schmith, Ehrenvorsitzender

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CDU – Bundestagsabgeordneter Peter Götz für Lückenschluss B3

"Aktuelle Bundespolitik aus erster Hand"

Auf Einladung des CDU - Vorsitzenden Sascha Mielke informierte der Bundestagsabgeordnete Peter Götz die Anwesenden über den aktuellen Stand des Bürokratieabbaus, der Gesundheits- und Unternehmenssteuerreform. Des Weiteren standen auch wichtige regionale Verkehrsthemen im Vordergrund.
Ausgangslage nach Peter Götz ist, dass 40 Milliarden EUR im Haushalt allein für die Zinsen der Staatsschulden aufgebracht werden. Unter dieser Last und den dann noch zur Verfügung stehenden Mittel muss man die angestrebten Reformen sehen.

Die Unternehmensteuerreform für das Jahr 2008 sollte sehr einfach und transparent sein, basierend auf die Vorschläge des Finanzexperten Paul Kirchhoff. Bei der Einigung der Regierungskoalition auf Eckpunkte der Gesundheitsreform sprach Peter Götz auch die Schwierigkeit an, die verschiedenen Modelle von SPD und CDU zu berücksichtigen. "Zumindest sei ein Einstieg in das Prämienmodell gelungen", so Peter Götz, "womit mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen angestrebt wird." "Ohne diesen Kompromiss zwischen den Regierungsparteien wären die Koalitionsverhandlungen nicht gelungen", führte er fort.

Die CDU drängte auch auf eine Haushaltssanierung um einen verfassungskonformen Haushalt für das Jahr 2007 zu erhalten. Somit würden auch die Maastrichtkriterien nach langer Zeit wieder erfüllt. Ziel sei es, die Sozialversicherungsbeiträge unter 40% zu drücken, da die Lohnnebenkosten international nicht konkurrenzfähig sind. Auch zeigte sich Peter Götz besorgt über die demografische Entwicklung. Von insgesamt 80 Mio. Einwohnern seien lediglich 26 Mio. Einwohner sozialversicherungspflichtig. Es ist eine zunehmende Tendenz erkennbar, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse abnehmen. "Eine spürbare Trendwende ist nicht erkennbar". Die Alterspyramide nimmt zu, bei gleichzeitig längerer Lebenserwartung. Dem wurde durch die Verlängerung der Lebensarbeitszeit von 67 Jahren Rechnung getragen.

Die Förderralismusreform als umfangreichste Reform seit Bestehen der Verfassung, soll langfristig die Entflechtung von Kompetenzen Bund / Ländern forcieren, nach dem Prinzip "Wer bestellt, bezahlt!". Bei der Arbeitslosenversicherung wird eine Beitragssenkung angestrebt. Angestrebt wird außerdem eine einheitliche Bemessungsgrundlage, nach der Steuern erhoben werden. Das anspruchsvolle Ziel ist, die Gesamtbelastung der Unternehmen auf max 30% festzusetzen. Bei dem Bürokratieabbau sollen zukünftig Gesetze auf Ihre Wirksamkeit untersucht werden.
  

Peter Götz im Gespräch mit der Bühler CDU

Götz erwähnt an dieser Stelle in der Regierungskoalition mit der CDU seien in den letzten Monaten erheblich mehr strukturelle Dinge umgesetzt worden, als zuvor in der roten – grünen Regierung. Peter Götz resümiert: "Es ist schon einiges erreicht!".

Ein in Bühl ansässiger Arzt sprach die Schwierigkeiten im Gesundheitssystem an und forderte "Mehr Freiraum, verbunden mit größerem Wettbewerb". Ein Vertreter der AOK warnte: " Nach dem Prinzip des Gesundheitsfonds werden Gelder ausgegeben von denen, die Sie nicht verantworten müssen!". Er fuhr fort, dass es Arbeitsplätze kosten werde, wenn Beitragszahlungen über den Fonds erfolgen und in dem System wird viel Geld verloren gehen werde". Von Mammutbehörde war die Rede.

Peter Götz entgegnete, dies auch als "Chance" zu begreifen, zumal hiermit eine Entlastung der Krankenkassenverwaltung einherginge, auch wenn sich dadurch die Personalsituation durchaus verschärfen kann.

Peter Götz lud die Beteiligten gerade zu diesem Thema ein, Ihre Befürchtungen und Anregungen auf der Veranstaltung am 04.Oktober 2006 mit der CDU gesundheitspolitischen Sprecherin Frau Mautz vorzubringen und zu diskutieren.

Zu der Frage, welche Sportarten zukünftig aus dem gesetzlichen Leistungskatalog herausgenommen werden, gäbe es noch keine endgültige Entscheidung. Regional forderte Peter Götz einvernehmlich mit dem CDU – Stadtverband Bühl die Fortsetzung des Ausbaus der B3 von Bühl bis zur B500. Götz: "Es ist unverständlich, wenn bei Sinzheim diese noch offene Lücke nicht geschlossen wird, zumal Brückenbauwerke erstellt und ein Teil der Strasse (L 80) in Sinzheim bereits gebaut sind." Außerdem will Götz einen unmittelbaren Autobahnanschluss zum Baden-Airpark mit Flughafen. "Der rasante Steilflug beim Regionalflughafen und die positive Entwicklung des dortigen Gewerbegebietes machen eine gute Verkehrsanbindung notwendig."

Peter Götz appellierte abschließend an die Anwesenden:  "Wenn es uns nicht gelingt Strukturen zu verändern, schaffen wir es nicht!".

Bühl, den 01.08.2006 - Guido Fielhauer, Pressereferent des Stadtverbandes

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CDU-Ortsverband Altschweier feierte 60-jähriges Gründungsjubiläum und 30 Jahre Hüttenfest

"60 Jahre und kein bisschen müde", so präsentierte sich der CDU-Ortsverband Altschweier bei seinem gelungenen Jubiläumsfest rund um die "Kohler-Peter-Hütte" im Altschweierer Hochwald und feierte gleichzeitig das 30-jährige Bestehen des von Fridolin Hörth 1975 initiierten Hüttenfestes.

CDU-Ortsverbandsvorsitzender Klaus Kleiner durfte viele Gäste, Freunde und politische Weggefährten der Altschweierer CDU im gemütlichen "Wald-Wohnzimmer" begrüßen, das mit angenehm-erfrischenden Temperaturen, familiärer Atmosphäre und bestem Service der "42 orangehemdigen TeAM- Zukunft-Helferinnen und –helfer" verwöhnte. Sichtlich wohl beim Hüttenfest fühlten sich auch Maria Burkart, mit 99 Jahren die älteste Altschweierer Einwohnerin und der kleine Lukas Strauß, mit sechs Wochen jüngster Festbesucher.

Zur Jubiläumseröffnung stimmte der MGV Sängerbund, unter Leitung von Werner Falk, mit "O Herr, welch ein Morgen" sinngebend auf die ergreifende Waldmesse ein, die Pfarrer i.R. Alban Meier aus Kehl gemeinsam mit Diakon Georg Beier aus Altschweier zelebrierte. "D’ Alban", wie er in seiner Heimatgemeinde liebevoll genannt wird, der mit Altschweier ein Leben lang herzlich verbunden ist und in jungen Jahren auch der Altschweierer CDU angehörte, feierte den Gottesdienst im Geist der Ökumene und in Erinnerung an die christlichen Wurzeln der CDU.

Ehrengäste des 60-jährigen Jubiläums waren u.a. Oberbürgermeister Hans Striebel, Vorsitzender Klaus Kleiner, Kreisvorsitzende Silvia Felder, Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus, Präsident des Europäischen Rechnungshofes a.D. Prof. Dr. Bernhard Friedmann, Europaabgeordneter Daniel Caspary und Bundestagsabgeordneter Peter Götz  (v.l.n.r.)

"Warum könnt ihr die Zeichen dieser Zeit nicht deuten?", war eine zentrale Frage seiner Ansprache. "Die Zeichen der Zeit zu deuten", betonte der Geistliche, "zu erkennen, was jetzt dran ist, zu entscheiden, was jetzt zu tun ist, das ist eine zutiefst politische und auch eine zutiefst christliche Aufgabe." In seiner beeindruckenden Ansprache erläuterte Alban Meier die Grundprinzipien der christlichen Soziallehre, die da lauten: Personalität, Solidarität und Subsidiarität. Diese drei Säulen hätten ihre Gültigkeit bis heute nicht verloren, im Gegenteil: Nur ihr Zusammenwirken garantiere das Gemeinwohl, das Wohlergehen aller Bürgerinnen und Bürger. Das gelte auch heute noch, in Zeiten der Globalisierung und zunehmender Werteveränderung. Inbrünstig gesungene Lieder zum Lobpreis Gottes hallten durch den Altschweierer Hochwald und der MGV Sängerbund schenkte in Gottes herrlicher Natur mit dem "Marienhymnus" und dem Spiritual "Amen", ein seelenberührendes Klangerlebnis, das letztere von der Gemeinde mit freudigem Klatschen rhythmisch begleitet.

Über 40 Helferinnen und Helfer des 60-jährigen Jubiläums und
des Hüttenfestes waren aktiv beteiligt

Die Jubiläums-Festansprache hielt der langjährige Freund und Weggefährte der Altschweierer CDU, Prof. Dr. Bernhard Friedmann aus Ottersweier. Er gratulierte den Altschweierer Christdemokraten zu ihrer "soliden und erfolgreichen Arbeit an der Basis", und sagte ein "herzliches Dankeschön allen, die im Sinne der CDU arbeiten und wirken". Friedmann skizzierte rückblickend das Werden und Wachsen der Christlich Demokratischen Union von den Anfängen bis heute und forderte auf "die Chancen der Globalisierung im christlichen Verständnis zu nutzen". Das Rad des Fortschritts könne nicht zurück gedreht werden, unterstrich der Europapolitiker, deshalb sei es die Aufgabe verantwortungsvoller Politik "Deutschland durch Reformen fit zu machen". Mit flotter Blasmusik und dem "Badnerlied" umrahmten die Altschweierer "Original Reblandmusikanten" unter Heinz Kübel den Jubiläumsfestakt und spielten zu Unterhaltung der Festgäste freudig auf.

Auch nach 60 Jahren habe der CDU-Ortsverband Altschweier "eine gute Zukunft" unterstrich Bundestagsabgeordneter Peter Götz und dankte für das große Engagement des Ortsverbandes bei Wahlkämpfen und Veranstaltungen. Diesem Dank schlossen sich auch die Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus, der Europaabgeordnete Daniel Caspary und die CDU-Kreisvorsitzende Sylvia M. Felder an und beglückwünschten den Ortsverband für seine engagierte Arbeit, sein Durchhaltevermögen und die fruchtbare Gemeinschaft im Geiste christdemokratischen Wirkens. Oberbürgermeister Hans Striebel überbrachte den Dank und die Grüße der Großen Kreisstadt Bühl und Herbert Meier, Vors. des Stadtverbandes Bühl der Freien Wähler, überreichte mit guten Wünschen für eine gedeihliche Zukunft eine "Sechziger Jubiläumsflasche".

Ortsverbandsvorsitzender Klaus Kleiner ließ in seinem Rückblick die 60-jährige Geschichte der Altschweierer CDU lebendig werden. Er erinnerte an die 15 mutigen Männer, die nach Naziregime und verlorenem Krieg am 15. Mai 1946 unter Führung des Landwirts Basilius Jost entsprechend ihren Werten und Traditionen den Ortsverband einer politischen Partei gründeten.

Eine interessante Ausstellung mit Dokumenten, Fotos, Zeitungsartikeln, Plakaten, Wahlprospekten sowie Wahlergebnissen erinnerte an die Geschichte der Altschweierer CDU und die Menschen, die sie seit der Gründung 1946 geprägt und vorangebracht haben. Dass Mitglieder der Altschweierer CDU auch ein wohlsortiertes Archiv pflegen, bewiesen auch historische Wahlplakate: Von ihnen blickten rund um den Festplatz der "Kohler-Peter-Hütte" die CDU-Bundeskanzler von Konrad Adenauer bis Angela Merkel wohlwollend und sicher auch ein wenig stolz auf das Jubiläumsfest und die Altschweierer CDU herab.

Altschweier, den 25.07.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin des Ortsverbandes

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Otto Meier erstes Ehrenmitglied beim CDU-Ortsverband Altschweier

Otto Meier aus der Bastian-Gugel-Straße ist das erste Ehrenmitglied der Altschweierer Christdemokraten. Unter großem Beifall der zahlreichen Gäste und politischen Mandatsträger überreichte Ortsverbandsvorsitzender Klaus Kleiner dem treuen Mitglied die Ehrenurkunde im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten beim CDU-Hüttenfest. Kleiner verlieh die Dankmedaille mit den Worten: "In Anerkennung Deiner Verdienste in über 50-jähriger Mitgliedschaft ernennt Dich die Bundesvorsitzende Angela Merkel zum Ehrenmitglied der Christlich Demokratischen Union".
  

Ehrung für Otto Meier (links) durch den Vorsitzenden des
Ortsverbandes Altschweier Klaus Kleiner (rechts)

Otto Meier trat 1955 als "junger Revolutionär" in die CDU ein, gemeinsam mit seinem Bruder Alban, mit Fridolin und Alfred Hörth und Gustav Ehreiser. Diese junge Garde, mit gemeinsamen Wurzeln in der Kath. Landjugend, wollte damals frischen Schwung in die Altschweierer CDU bringen – und es ist ihnen gelungen.

Zeitzeugen berichten, dass der Meier-Otto ein überzeugender Debattenredner war, sich der Partei zur Verfügung stellte, wo immer er gebraucht wurde. Auch heute ist der rüstige Pensionär noch sehr am politischen Geschehen und den Aktivitäten der Altschweierer CDU interessiert.

Altschweier, den 25.07.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin des Ortsverbandes

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Aktuelle Bundespolitik aus erster Hand durch  unserem mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Peter Götz

Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl wussten wir, dass es nicht einfach wird, Politik zu gestalten. Ein total zerrütteter Haushalt als rot-grüne Hinterlassenschaft; Sozialversicherungssysteme, die am Ende sind; überfällige Reformen bei Rente, Kranken – und Pflegekassen, Steuern oder beim Föderalismus, machen die Bandbreite deutlich. Die Bundeskanzlerin spricht vom "Sanierungsfall Deutschland".

Der Staat braucht dringend Geld, um handlungsfähig zu bleiben. Nur handelt es sich hierbei auch um Reformen, die die eigentlichen Probleme lösen, d.h. tatsächlich die Konjunktur und den Arbeitsmarkt beleben und unsere Sozialsysteme überlebensfähig halten?

Unser Bundestagsabgeordneter Peter Götz wird es uns erklären und wir laden daher gerne alle Interessierte zu unserer Veranstaltung "Aktuelle Bundespolitik aus erster Hand" am Donnerstag, den 20. Juli 2006 um 19.30 Uhr im Gasthaus Engel in Vimbuch recht herzlich ein und freuen uns auf eine angeregte und informative Diskussion.

Gleichzeitig möchten wir hinweisen, dass die Bühler CDU aus der gemeinsamen Veranstaltungsreihe "Werte" des CDU-Orts- und Stadtverbands diesmal zu dem Thema "Wertevermittlung heute durch Parteien" mit Herrn Monsignore Bernhard Appel, Diözesan-Caritasdirektor in Freiburg einlädt.

Zum anderen lädt der Ortsverband Altschweier zum traditionellen Hüttenfest und zum 60-jährigen Jubiläum ein. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen.

Bühl, den 07.07.2006 - Sascha Mielke, Vorsitzender des Stadtverbandes

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"Globalisierung – Fluch oder Segen?" mit dieser Frage befasste sich die CDU Bühl am letzten Dienstag

Nach Prof. Dr. Friedmann (Ehemaliger Präsident des Europäischen Rechnungshofes) ist die Globalisierung zu einem konfliktträchtigen Schlagwort geworden. Die Versuchung ist groß, Missstände und Fehlentwicklungen der Globalisierung anzulasten. Selbst der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt sah in der Globalisierung die Ursache für die Massenarbeitslosigkeit, obwohl es andere Länder mit gleichem Entwicklungsstand gab, die nicht darunter litten. Die Osterweiterung der EU war sicherlich ein weiterer Anstoß für die jetzige Globalisierungswelle. Mit dem Globalisierungsprozess kommt unserem Bildungswesen eine große Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: Welchen Stellenwert sollen Bildung und Ausbildung in unserem Volk haben? Soll die Bildung dazu dienen eine gemeinsame Kultur und ein Gemeinschaftsbewusstsein zu fördern? Dient Sie zur Stärkung der Wirtschaftskraft? Wem soll die Bildung anvertraut werden? Brauchen wir mehr private Schulen? Wer entscheidet über Bildungs- und Ausbildungsinhalte? Mit der Globalisierung geht auch die Liberalisierung des Außenhandels einher. Friedmann merkte an, mit zunehmendem Handel würde auch der Wohlstand der Menschen steigen.

Prof. Dr. Bernhard Friedmann (2. von links) zusammen mit dem stellv. Stadtverbandsvorsitzenden Jens Gerlich, dem Stadtverbandsvorsitzenden Sascha Mielke, der Vorsitzenden des Ortsverbands Bühl Doris Schmith-Velten und dem JU Vorsitzenden Robert Hoogen (v.l.n.r.)

Ein weiterer Impuls erfolgte durch die Globalisierung der Finanzmärkte. Diese umfasst die Devisen, Anleihen-, Aktien und Kreditmärkte. Auch regionale Handelszonen prägen den heutigen Welthandel. Er führte an dieser Stelle an, dass die Wettbewerbswirtschaft zur Demokratie wie die Planwirtschaft zur Diktatur gehöre. Auch neue Technologien wie die Informations- und Kommunikationstechnik haben die Globalisierung beschleunigt. Als Beispiel gelten die Call - Center bei denen der Kunde heute nicht mehr weiß, woher der Anruf kommt. Multinationale Unternehmen (Global Players) wickeln ein Drittel des Welthandels untereinander ab und leisten mit den ausländischen Töchtern einen Beitrag von elf Prozent des Weltsozialprodukts. Aber es gibt auch kritische Stimmen der Globalisierung zu denen die Organisationen Greenpeace und Attac (Zusammenschluss finanzieller Transfers zum Wohle der Bürger) zählen. " Wer sind nun die Gewinner und Verlierer der Globalisierung?" Aus der Vergangenheit haben sich die Länder behauptet, die sich dem internationalen Wettbewerb gestellt haben. (Staaten Mittel- und Osteuropa, China, Indien etc.) Die Abschottung gegenüber dem internationalen Wettbewerb führte bei einigen osteuropäischen Ländern zum Zusammenbruch Ihrer Planwirtschaften.

Somit stellte Prof. Dr. Friedmann fest, dass die Globalisierung im Interesse Deutschlands als Exportnation liegt. Wie kann sich die BRD nun aufstellen? In jedem Fall muss der verkrustete Arbeitsmarkt und das Steuersystem reformiert werden. Prof. Dr. Friedmann favorisiert einen einheitlichen Steuersatz von 19% in Verbindung mit hohen Freibeträgen. Er regte an: "Wir müssen den Prozess gestalten, um unsere Vorstellungen einzubringen!". "Man muss sich dem Wettbewerb stellen!" Auf die Frage wie Wettbewerb / Demokratie sowie Planwirtschaft / Diktatur mit der augenblicklichen Wirtschaftssituation von China zusammenpassen, erläuterte Friedmann, dass in China ein kommunistisches System im ursprünglichen Sinne nicht mehr existiert. Durch den wirtschaftlichen Erfolg von China wird unweigerlich eine Annäherung zur Demokratie erfolgen. Das Wirtschaftswachstum rufe schon jetzt innere Spannungen hervor. Der "Hunger nach Energie" ist allgegenwärtig. Die chinesische Regierung versucht zwischenzeitlich sogar das Wachstum zu bremsen. Auf das bestehende Steuermodell angesprochen, sieht er die steuerliche Belastung (ca. 51%) der Arbeitnehmer erreicht.

Auf die Frage des Stadtverbandsvorsitzenden Sascha Mielke wie man mit Einfuhrbeschränkungen des Absatzmarkts China und deren Mentalität Produkte "abzukupfern" umgeht? Verwies Friedmann auf die Situation des Airbus und Transrapids. Demnach gibt es chinesische Forderungen einen Großteil der Montage durch chinesische Firmen umzusetzen. Zu dem aktuellen Thema Ehegattensplitting befragt, verwies er auf den Ursprung Dieser Regelung, wonach Kranke und Ehepartner versorgt werden sollten. Im Gegensatz hierzu gibt es in Frankreich bereits ein ergänzendes Familiensplitting, dass auch Kinder berücksichtigt. Er appellierte an die Anwesenden: Es heißt nicht "entweder oder " sondern "ergänzend". "Welchen Aufgabenkatalog würden Sie der BRD verordnen?" Friedmann entgegnete, dass der Reformbedarf bekannt sei. Die Einnahmeseite wurde im Bundestag ausgiebig besprochen, die Ausgabenseite aber viel zu wenig. Zusammenfassend nannte Friedmann die folgenden Ziele: Mittelfristige Entlastung des Arbeitsmarkts. Als Beispiel führte er an, dass 100.000 Arbeitslose den Haushalt um ca. 3 Milliarden EUR entlasten.

Öffentliche Entlastung der Haushalte auf der Ausgabenseite durch Kürzung der Subventionen nach dem Rasenmäherprinzip. Abgeltungssteuer für Kapitalerträge Reduzierung der Beiträge in die EU Der Stadtverbandsvorsitzende Sascha Mielke zog aus der gesamten Diskussion folgendes Fazit: "Deutschland kann auch weiterhin von der Globalisierung profitieren, entscheidend ist, wie wir unsere zukünftigen Aufgaben erledigen!".

Bühl, den 04.07.2006 - Guido Fielhauer, Pressereferent des Stadtverbandes

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Vorstandssitzung des CDU Stadtverbandes zusammen mit der KPV Rastatt

Am Dienstag, den 20.Juni 06, trafen sich der CDU - Stadtverband und die kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Kreisverbandes zu einem Informationsaustausch. In der Sitzung berichteten die einzelnen Ortsverbände über aktuelle Aktivitäten.

Das Hauptanliegen des Ortverbands Neusatz ist der Ausbau der Schwarzwaldstraße. In diesem Zusammenhang wurde auf die fehlende Infrastruktur hingewiesen.

Zurzeit gibt es Planungen für einen kleinen Verbrauchermarkt auf dem Sägewerksgelände (ehem. Fa. Fütterer). Außerdem wurde auf die Probleme bei der Pflege und dem wilden Bewuchs im Landschaftsschutzgebiet hingewiesen.

In dem Ortsverband Eisental ist für den 17.Juli 2006 eine Bürgerversammlung vorgesehen. Diese befasst sich mit folgenden Projekten:

  • Lüftung der Schartenberghalle
  • Geplanter Ausbau des Dachgeschosses der Schule für Vereine
  • Sanierung der Kirchbachstraße
  • Geplante Besichtigung des Erich-Burger-Heims

Im Stadtteil Moos wünschen sich die Vertreter eine bessere Zusammenarbeit mit der Verwaltung in Bezug auf die Planung für das Neubaugebiet Hofmatten. Für die Grillhütte ist ein Neuanstrich vorgesehen.

Die Vorsitzende der Frauenunion Sabine Bauknecht informierte über die Besichtigung des neu gestalteten Polizeireviers, die eine große Resonanz fand. Interessierte finden einen ausführlichen Bericht auf der Website der CDU www.cdu-buehl.de unter Presse (im aktuellen Archiv.

In Altschweier sind die Bewohner nach Aussage des Vorsitzenden Klaus Kleiner weitestgehend mit der Entwicklung zufrieden. Bei dem neuen Sportplatz gibt es bereits erste Probleme mit der Qualität des Rasens und mit der Sauberkeit auf dem Platz. Für die Gestaltung des geplanten Dorfplatzes auf dem Gelände des ehemaligen Sägewerks Durst gibt es bereits konkrete Vorschläge. Eine Realisierung ist aber erst mit der Sanierung der Reblandstraße möglich. Am 23. Juli 2006 feiert der CDU-Ortsverband Altschweier im Rahmen seines traditionellen CDU-Hüttenfestes sein 60-jähriges Jubiläum.

Verschiedene Betriebsbesichtigungen zum Thema "Energie" wurden und werden ebenfalls noch angeboten. Anlässlich der Mitgliederversammlung wird es zu diesem Thema ein Referat geben. Die genauen Termine werden auf der Homepage bekannt gegeben.

Der Ortsverband Bühl musste eine geplante Wanderung mit Karl Hörth für den 20.06.2006 aus gesundheitlichen Gründen verschieben. Ein Ausweichtermin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Am gestrigen Dienstag den 27.Juni 2006 fand die Veranstaltung mit Prof. Dr. Friedmann zu dem Thema: "Globalisierung – Segen oder Fluch?" statt. Wie in der Presse bereits angekündigt folgt nun der zweite Teil der Vortragsreihe zum Thema "Was heißt christliche Soziallehre".

Aus Sicht der Politik wirft der  Diözesancaritasdirektor  Monsignore Bernhard Appel der Konrad-Adenauer-Stiftung die Frage auf, ob "Wertevermittlung heute durch die Parteien" noch möglich sei? Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 26.07.2006 um 20.00 Uhr im Gasthaus Deutscher Kaiser statt.

Bei der Umgestaltung der Hauptstraße gab es bisher wenig Resonanz aus der Bevölkerung. Daher wir die CDU Bühl die offizielle Präsentation der Stadtverwaltung am 18. 07.2006 abwarten und anschließend entscheiden, ob eine eigene Info-Veranstaltung notwendig ist.

Die Ausgaben für den Kreisel in unserer Stadt werden zwischenzeitlich von der Bevölkerung als kritisch angesehen. Die CDU Bühl bittet darum, bei künftigen Haushaltsberatungen ein besonderes Augenmerk auf die Ausgaben zu legen.

Bei der Ausleuchtung von Hindernissen in der Vimbucher Straße bestehen haftungsrechtliche Bedenken. Zur Information: Weitere Veranstaltungstermine der CDU Bühl können über die Website www.cdu-buehl.de abgerufen werden.

Der Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU Kreisverband Rastatt, Johannes Hurst, stellte sich und sein Gremium vor: Alle CDU-Mandatsträger sind automatisch Mitglied in der KPV. Der Bundesvorsitzende ist unser Bundestagsabgeordneter Peter Götz.

Die KPV ist ein Forum zum intensiven Austausch von Informationen. Herausforderungen und Problemlösungen in den Kommunen werden dort gebündelt und zu Parteigremien, Fraktionen und in die Verbände getragen. Es werden für Gemeinderäte und künftige Kandidaten Seminare im Baurecht, Haushaltsrecht etc. angeboten.

Der Stadtverbandsvorsitzende Sascha Mielke möchte die Repräsentation der "Südschiene" in den CDU-Gremien des Landkreises vorantreiben. Im Anschluss stellte der Vorsitzende den "CDU-Stadtverband Bühl mit seinen 6 Ortsverbänden vor. Ein Schwerpunkt für die Kommunalwahlen 2009 Wird die Aufstellung der Kandidatenliste unter Berücksichtigung aller Ortsverbände und Ortsteile sein.

Der Fraktionsvorsitzende Willi Hörth informierte über den Gemeinderat in Bühl. Zurzeit gibt es  43 Gemeinderäte, davon 20 CDU-Mitglieder. Der Gewerbesteuer-Hebesatz liegt nach wie vor bei 320 EUR. Bedenken gibt es bei der geplanten Änderung der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuereinnahmen in 2005 belaufen sich auf 42,5 Millionen €. Im Jahre 2005 gab es keine Neuverschuldung. Trotzdem wurden Investitionen getätigt und Rücklagen ín Höhe von 12,5 Mio. € gebildet.

In den nächsten Jahren seien Investitionen von 1,4 Mio. € pro Jahr allein für die Sanierung der Schulgebäude und einen Anbau für die Ganztagsschule am Windeck-Gymnasium eingeplant. 2007 wird mit dem Bau einer dreiteiligen Sporthalle begonnen. Das Investitionsvolumen beträgt 6 Mio. €. Parallel beginnt Umbau und Verkehrsberuhigung der Hauptstraße.

Außerdem setzt man sich mit dem Thema "Gentechnik in der Bühler Landwirtschaft" auseinander. Von den Stadtwerken wird zurzeit ein Energiekonzept erstellt.

Es folgte eine angeregte Diskussion. Am Ende waren sich alle Beteiligten einig, dass ein solcher Gedankenaustausch mit gegenseitigen Informationen sinnvoll ist. Der Stadtverbandsvorsitzende Sascha Mielke appellierte an die Anwesenden den Ortsverband Bühl bei der Suche nach einer Unterbringung der Materialien (Weihnachtsmarkthütte etc.) zu unterstützen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgten, schloss der Vorsitzende die Sitzung.

Bühl, den 28.06.2006 - Guido Fielhauer, Pressereferent des Stadtverbandes

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Wir feiern .....
60 Jahre CDU-Ortsverband Altschweier und 30 Jahre CDU-Hüttenfest
.... Feiern Sie mit!

Am 23. Juli 2006 feiert der CDU-Ortsverband Altschweier im Rahmen seines traditionellen CDU-Hüttenfestes sein 60-jähriges Jubiläum und dokumentiert seine Entwicklung mit einer Ausstellung von den Anfängen bis heute.

Die Geschichte lehrt, dass nach Hitler-Diktatur und verlorenem Krieg in Deutschland auf allen Ebenen die staatlichen Strukturen nach demokratischen Regeln neu aufgebaut werden mussten. So trafen sich am 15. Mai 1946 auch in Altschweier 15 mutige Männer, die unter der Führung von Landwirt Basilius Jost den Ortsverband einer politischen Partei gründeten.

Entsprechend ihren Werten und Traditionen schlossen sie sich der "Badischen Christlich-Sozialen Volkspartei" (BCSV) an. Im April 1947 änderte die BCSV ihren Namen und nannte sich "Christlich Demokratische Union Baden" (CDUB). In einem Dekret vom 20. Juli 1946 genehmigte die Französische Militärregierung diese Ortspartei.

Und auch unser CDU-Hüttenfest feiert Geburtstag! Es wurde bereits im Sommer 1975 vom damaligen Vorsitzenden Fridolin Hörth ins Leben gerufen und wird seither, bis auf wenige Ausnahmen, jährlich bei der "Kohler-Peter-Hütte" im Altschweierer Hochwald unterhalb der "Hundseck" veranstaltet.

Ideengeber Fridolin Hörth, 1996 allzu früh verstorbener Ehrenvorsitzender der Altschweierer CDU, hat mit dem "CDU Hüttenfest" eine gesellige Veranstaltung mit politischem Akzent geschaffen, die bei der Bevölkerung bis heute großer Beliebtheit erfreut. Mit dem Jubiläum "30 Jahre CDU-Hüttenfest" dankt und gedenkt der Ortsverband auch Fridolin Hörth, der die Altschweierer CDU über viele Jahre maßgeblich geprägt und zum Erfolg geführt hat.

Jubiläumsprogramm am 23. Juli:

  10.15 Uhr - Waldmesse
Zelebriert von Pfarrer i.R. Alban Meier, Kehl/Altschweier, mitgestaltet vom MGV Sängerbund Altschweier

12.00 Uhr - Mittagstisch
mit Leckerem vom Grill und Salatbufett

14.00 Uhr - Jubiläumsfestakt
Festansprache
Prof. Dr. Bernhard Friedmann
Musikalische Unterhaltung
"Original Reblandmusikanten" Altschweier

15.30 Uhr - Geselliges Beisammensein
bei Kaffee, Kuchen und Musik
Festausklang

Wir laden Sie, liebe CDU-Mitglieder und –Freunde, alle sehr herzlich zu unserem Doppel-Jubiläum bei der "Kohler-Peter-Hütte" im Altschweierer Hochwald ein und freuen uns ganz besonders auf Ihren zahlreichen Besuch!
Ihr CDU-Ortsverband Altschweier

Altschweier, den 23.06.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin des Ortsverbandes Altschweier

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Geschäftiges Treiben auf dem beliebten Flohmarkt der CDU Bühl

Unter dem Motto "Alles, was länger als drei Jahre nicht benötigt wurde, muss raus" wird es auch am Samstag, 24. Juni 2006 in der Zeit von 7.00 – 13.00 Uhr auf dem Flohmarkt vor dem Bürgerhaus Neuer Markt wieder viele Schnäppchen geben.

Wenn Sie einen Speicher voller Krempel haben oder zufällig nach einem Schnäppchen suchen, dann sind Sie hier richtig! Schnäppchenjäger und Flaneure, Trödelfans und Rümpelfixe finden an reichhaltigen Marktständen eine verlockende Palette an "Schätzen".

Die Standgebühr beträgt € 3,-- für den lfd. Meter – Kinder bezahlen die Hälfte. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wie immer wird der Erlös einem sozialen Projekt zugeführt.

Drei weitere Termine folgen in diesem Sommer: Am Samstag, 22. Juli und am Samstag, 19. August findet der Flohmarkt wie gewohnt auf dem Europaplatz vor dem Bürgerhaus Neuer Markt statt  und am 16. September 2006 finden Sie uns auf dem Bauernmarkt in der Franz-Conrad-Straße in Bühl.

Haben Sie noch Fragen? Diese werden Ihnen unter der Tel.-Nr. 0170/995 7613 beantwortet.

Bühl, den 15.06.2006 - Doris Schmith-Velten, Vorsitzendes des Ortsverbandes Bühl

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Altschweierer CDU im Rudolf-Fettweis-Werk in Forbach der Wasserkraft auf der Spur

Dem Themenbereich "Energie" räumt der CDU-Ortsverband Altschweier in seinem Jahresprogramm 2006 breiten Raum ein und besichtigt mit den Wasserkraftwerken der EnBW in Forbach (fand jüngst statt), dem Kernkraftwerk in Philippsburg (Termin 2. September) und dem neuen Biomasse-Kraftwerk beim Baden-Airpark (Termin wird noch bekannt gegeben) drei interessante Energiegewinnungsbetriebe.

Großes Interesse bei Mitgliedern und Gästen fand die Exkursion zum "Rudolf-Fettweis-Werk" in Forbach, einem Mosaik von Wasserkraftwerken zur Gewinnung von elektrischer Energie. Auf der gemeinsamen Busanfahrt informierte Ortsverbandsvorsitzender Klaus Kleiner über die Nutzung der Wasserkraft im Tal der Murg sowie deren Geschichte, angefangen von der Flößerei, den ersten wassertechnischen Anlagen im 17. Jahrhundert bis zum heutigen Wasserkraftwerksbetrieb.

Die Altschweirer CDU im Rudolf-Fettweis-Werk in Forbach

Unter der Überschrift "Wer sind wir" stellte Gästebetreuer Erich Wunsch die "Rudolf-Fettweis-Werke", eine Tochter der Energie Baden-Württemberg AG, anhand von Daten, Fakten und Filmen vor.

Gebaut in zwei Ausbaustufen zwischen 1914 und 1926, sei im ersten Bauabschnitt das Murgwerk und das Niederdruckwerk und in einem zweiten Bauabschnitt das Raumünzwachwerk entstanden. Von 1922 bis 1926 wurde das Schwarzenbachwerk als Speichersee errichtet. Bei der Strombereitstellung aus regenerativen Energiequellen nehme das "Rudolf Fettweis-Werk" einen wichtigen Platz ein, sei als Pumpspeicherkraftwerk innerhalb von wenigen Sekunden am Netz und fungiere bei Bedarfsspitzen als "Stromfeuerwehr", informierte Wunsch. Die Filmdokumentation "Energie auf Abruf" erläuterte Technik und Funktionsweise des Wasserspeichersystems und des im Tal liegenden Maschinenhauses mit seinen Turbinen und Generatoren. "In dieser Anlage schafft Wasserkraft CO²-freien Strom für nahezu 60.000 Menschen", unterstrich Wunsch und nannte Wasserkraftwerke "die moderne Weiterentwicklung des nostalgischen Mühlrades". Die durchschnittliche Jahreserzeugung des Rudolf-Fettweis-Werkes mit Pumpspeicherbetrieb liege bei 130 Mio. kWh. Bei der Besichtigung des denkmalgeschützten "Krafthauses" mit seinen mächtigen Turbinen und Generatoren tauchte die Gästeschar auch in die "Schaltzentrale" ein, bestaunte nostalgisch anmutende Schaltschränke der Gründerjahre ebenso wie die moderne computerunterstützte Technik heutiger Zeit.

Ein historisches Filmdokument ließ den Bau der Schwarzenbachtalsperre durch die Siemens-Bau-Union lebendig werden. In einer Bauzeit von fünf Jahren und mit 2500 Tagelöhnern wurde das ästhetisch-elegante Bauwerk, eine Pionierleistung damaliger Zeit, verwirklicht. Die Dicke am Fuß der Granit-Staumauer beträgt 48,3 Meter, an der Krone vier Meter, die Höhe 65,3 Meter und die Kronenlänge 400 Meter. Der Stausee hat eine Längenausdehnung von 2,2 Kilometer, eine Oberfläche von rd. 65 Hektar und ein Fassungsvermögen von 14 Mio. Kubikmeter Wasser.

Die Altschweirer CDU im Rudolf-Fettweis-Werk in Forbach

Mit der Besichtigung des 110 Meter langen "Kontrollgangs", der 1989/90 um zweimal 80 Meter erweitert wurde, tauchten die CDUler mit leicht mulmigem Gefühl tief in das Herz der Staumauer ein und bestaunten Innenleben und Kontrollmechanismen dieses gigantischen Bauwerks der Zwanziger Jahre.

Altschweier, den 09.06.2006 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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