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Pressearchiv 2003 - 1. Halbjahr

26.05.2003 - CDU – Stadtverband besichtigt den Baden – Airport

19.05.2003 - Peter Götz  besichtigte auf Einladung des CDU-Ortsverbands Bühl eine Großbäckerei in Bühl und diskutierte anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern im DRK-Bildungszentrum

02.05.2003 - Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbands

22.04.03 - Hospizgruppe Bühl e.V. informierte über Hospiz-Dienst bei Veranstaltung der FU Stadtverband Bühl und Umland 

09.04.2003 - CDU Ortsverband beschließt neue Aktivitäten - Kommunalwahlkampf und Generalversammlung werden vorbereitet

04.04.03 - Jahreshauptversammlung des CDU Ortsverbandes Weitenung - Vorstandsteam hat sich in der kommunalpolitischen Arbeit bewährt - Bunter Strauß an Aktionen im laufenden Jahr / Sachthemen eingehend diskutiert

05.04.03 - Erfolgreiche Generalversammlung der Jungen Union Stadtverband Bühl am 4. April 2003

27.03.03 - Vorstandssitzung des Stadtverbands Bühl mit Peter Götz

18.02.2003 - "Erben und Vererben" bestbesuchte Veranstaltung der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland seit Gründung im Jahr 1997

17.01.2003 - Altschweierer CDU-Familie feierte "Treffen zwischen den Jahren" - Ehrengäste: Prof. Dr. Bernhard Friedmann und der Bühler Oberbürgermeister Hans Striebel

CDU – Stadtverband besichtigt den Baden – Airport

Bühl (kkl). Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Konkurrenzfähigkeit und die Wirtschaftlichkeit des Baden-Airports hatte Rüdiger Schmith, der Vorsitzende des Stadtverbands, die Mitglieder der Bühler CDU zu einer Information vor Ort eingeladen.

Manfred Jung, der Geschäftsführer des Flughafens, schilderte die Entwicklung des Airparks vom Ende der militärischen Nutzung über die Konversion, die Turbulenzen in Folge der Flowtex-Affaire bis hin zur Gründung der heutigen Baden-Airpark GmbH.

In Zahlen und Fakten schilderte er die heutige Situation. Bisher sind auf dem Flughafengelände etwa 1 200 Dauerarbeitsplätze entstanden. Im vergangenen Jahr sind täglich im Schnitt 150 Flugzeuge gestartet oder gelandet und haben insgesamt 205 000 Passagiere befördert. Im laufenden Jahr rechnet er mit einem Anstieg des Fluggastaufkommens um 17% auf etwa 240 000. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, rechnet Jung ab 2006 mit einem positiven Betriebsergebnis.

Bei einer Rundfahrt über das Flughafengelände konnten die Besucher die Einrichtungen des Airports besichtigen. Jung erklärte dabei die veraltete technische Infrastruktur aus der Zeit der militärischen Nutzung. Diese muss in den nächsten Jahren dem heutigen Stand der Technik und der Zulassungsbestimmungen entsprechend ausgebaut werden, was Investitionen in Höhe von etwa 200 Millionen € erfordert.

Bei der anschließenden Diskussion wurde insbesondere die Frage der Wettbewerbsfähigkeit des Baden-Airports angesprochen. Manfred Jung zeigte auf, dass im Einzugsbereich von 60 Autominuten etwa 5 Millionen Einwohner leben und sieht darin ein erhebliches Potential für die Entwicklung des Flugbetriebs. Der Passagierzuwachs ist in Söllingen stärker als in den benachbarten Flugplätzen Frankfurt, Stuttgart, Zürich, Straßburg und Saarbrücken. Da von Straßburg aus fast ausschließlich Ziele in Frankreich angeflogen werden, sieht er hier keine große Konkurrenz zum Baden-Airport, dessen Stärke der Ferienflugverkehr ist.

Die Verbindung nach Berlin wurde wegen der abnehmenden Passagierzahlen eingestellt. Diese Linie wurde überwiegend beruflich genutzt und mit dem Einbrechen der Konjunktur ging die Nachfrage deutlich zurück. Auch die neue Billig-Linie nach London ist nicht ausreichend ausgelastet und wird demnächst wieder eingestellt. Sobald das Wirtschaftswachstum wieder steigt und damit auch der Verkehr zunimmt, soll der Linienverkehrs neu entwickelt werden.

Jung kündete noch ein besonderes Ereignis an. Im Juni soll erstmals – und gleichzeitig wohl auch letztmals – das Überschallflugzeug "Concorde" auf dem Baden-Airport landen. 

Air France stellt Ende Mai den Flugbetrieb mit diesem Maschinentyp ein. Das Technik-Museum Speyer will eines dieser Flugzeuge kaufen. Es soll auf dem Söllinger Flugplatz demontiert und auf dem Straßen- und Wasserweg – wie vor einem Jahr bereits ein Jumbo-Jet – nach Speyer transportiert und dort im Museum wieder aufgebaut und als neue Zuschauerattraktion ausgestellt werden.

Bühl, den 26.05.2003 - Klaus Kleiner, Pressereferent

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Peter Götz besichtigte auf Einladung des CDU-Ortsverbands Bühl eine Großbäckerei in Bühl und diskutierte anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern im DRK-Bildungszentrum

Zahlreiche BühlerInnen trafen sich am Freitag bei Peter`s guter Backstube im Vimbucher Industriegebiet, wo die Firmeninhaber Bernhard Peter und Bruno Ketterer bei einem Rundgang Firmengeschichte und –philosophie, Produktion, Logistik und Firmenziele anschaulich erläuterten. Selbst aus einer Bäckerei stammend, freute sich Peter Götz über den Erfolg dieses Unternehmens in unserer Region.

Zusammen mit Peter Götz, MdB in einer Bühler Großbäckerei

Anschließend hatte die CDU zu einer Diskussion zum Thema "Perspektiven für Handwerk und Handel" ins DRK-Bildungszentrum eingeladen. Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU Bundestagsfraktion war Peter Götz der richtige Mann, Themen wie Arbeitsmarktflexibilisierung, Einflussnahmen von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Steuerreform und Fragen zur Ganztagsschule zu erörtern. 

Er ließ keinen Zweifel daran, dass Rot-Grrün ein Desaster für Deutschland ist. Noch immer fehlen konkrete Aussagen und Lösungsvorschläge der Regierungsparteien für die überfällige Strukturreform. Große Sorgen bereitet ihm, dass 2002 das Rekordjahr in Sachen "Insolvenzen" ist und er bedauert, dass mehr und mehr Aufgaben an die Gemeinden abgedrückt werden, ohne dass dieFinanzierung gesichert wird. Jüngstes Beispiel hierfür sind die Pläne Rot-Grüns zur Schaffung von Ganztagesschulen. Die CDU hat sehr wohl erkannt, dass bei uns, wie bei unseren europäischen Nachbarn, ein Bedarf besteht, allerdings keinesfalls zu den vom Kanzler vorgeschlagenen Konditionen. Der Bund stellt den Kommunen zwar 4 Milliarden Euro für die Erstinvestitionen zur Verfügung, die Folgekosten aber – insbesondere die Personalkosten – müssen  von den Gemeinden, die jetzt schon über die Maßen finanziell ausgeblutet sind, aufgebracht werden. Dieser ständige "Verschiebebahnhof" zu Lasten der Kommunen muß schnellstens  beendet werden. 

In der SPD -Politik liegt eine Gefahr für die föderale Grundstruktur unserer Bundesrepublik. Die SPD fordert nämlich, so Götz,  immer mehr Zentralismus statt Föderalismus.

Peter Götz informierte seine Zuhörer über die CDU /CSU-Pläne zur Belebung des Wirtschaftswachstums. Steuererhöhungen sind tabu, stattdessen soll das Steuerwesen umfassend reformiert werden. Die Gewerbesteuer soll auch wieder von  Großkonzernen (Global-Playern) bezahlt werden und eine Änderung der Körperschaftsteuer ist überfällig, ebenso der Abbau der überbordenden Bürokratie. 

Nach dem Referat diskutierten die Bürgerinnen und Bürger mit Peter Götz, der im weiteren Verlauf des Abends noch manche von Zukunftsängsten bedingte Frage beantworten mußte.  Durch sein umfassendes Fachwissen und seine Bürgernähe konnte er zumindest einen Teil dieser Ängste auch mit dem Hinweis dämpfen, daß die CDU/CSU zum Wohl des Landes zur sachlichen Zusammenarbeit mit der Regierung im Bund bereit ist. Voraussetzung hierfür ist aber, das schrieb er Rot-Grün ins Stammbuch, daß endlich konkrete Gesetzesvorschläge aus dem Regierungslager auf den Tisch gelegt werden, was bisher nicht geschah.

Bühl, den 19.05.2003 - Doris Schmith-Velten, Schriftführerin

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Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbands

Bühl (kkl). Der CDU-Stadtverband befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Vorbereitung der Kommunalwahl, die am 13. Juni 2004 gemeinsam mit der Wahl zum Europaparlament stattfindet.

Ein kleines Kernteam, bestehend aus Rüdiger Schmith, dem Vorsitzenden des Stadtverbands, seinen Vertretern Gernot Horcher und Jens Gerlich sowie Carsten Striebich und 

Lothar Schrodin, wird ab sofort das Konzept und die organisatorischen Details für den Wahlkampf ausarbeiten. Beschlossen und umgesetzt werden die einzelnen Maßnahmen von einem Wahlkampfteam, dem über das Kernteam hinaus die Ortsverbandsvorsitzenden, die Fraktionsleitung und die Vorsitzenden der Frauenunion und der Jungen Union angehören.

In  einem vorläufig noch groben Terminplan wurden die einzelnen Arbeitsschritte bis hin zum Wahltag positioniert. Die Kandidaten des Stadtverbands für den Gemeinde- und den Kreisrat und die wichtigsten Wahlkampfthemen werden von den Teilnehmern einer Mitgliederversammlung zu Beginn des nächsten Jahres durch Abstimmung festgelegt.

Hans Meier, der die Sternwanderung der Landes-CDU am 22. Juni organisiert, berichtete über Einzelheiten der Veranstaltung. Die erwarteten 800 – 1000 Teilnehmer werden auf  3 Wanderwegen unterschiedlichen Schwierigkeitsgrads sternförmig auf Eisental zuwandern.

Eine Jausenstation an den Wanderwegen wird vom Altschweierer Ortsverband bewirtschaftet.

Die 3 Gruppen treffen sich an der Eisentaler Kirche zu einer gemeinsamen Andacht. Danach werden sie in der Schartenberghalle bewirtet. Ein Shuttle-Bus-Service bringt die Teilnehmer dann wieder zu den jeweiligen Ausgangspunkten zurück. Ein Flyer, der an alle Haushalte verteilt wird, soll die Bürger über diese Veranstaltung informieren und sie zur Teilnahme einladen.

Weitere Themen dieser Vorstandssitzung waren die Kandidaten des Stadtverbands für die Vorstandswahl beim Kreisparteitag und die terminliche Abstimmung verschiedener Veranstaltungen, die von den Ortsverbänden im Laufe dieses Jahres durchgeführt werden.

Bühl, den 02.05.2003 - Klaus Kleiner, Pressereferent

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Hospizgruppe Bühl e.V. informierte über Hospiz-Dienst bei Veranstaltung der FU Stadtverband Bühl und Umland 

Zu einem Vortrag über das sensible Thema "Hospizbewegung" lud die CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland ein und stieß mit dieser Thematik auf großes Interesse. Referentinnen des Abends waren Inge Ebersberg und Frau Sauerbeck, beide ehrenamtliche Mitarbeiterinnen der Hospizgruppe Bühl. FU-Vorsitzende Sabine Bauknecht dankte der Bühler Hospizgruppe für die Bereitschaft, Einblick in ihren vielfältigen und stillen Hospiz-Dienst, der für schwerkranke, dem Tod nahe Menschen und deren Angehörige geleistet wird, zu gewähren.

"Die Hospizbewegung an sich sei sehr alt", führten die Referentinnen aus. Bereits die Römer und Griechen hatten Einrichtungen, wo Sterbende betreut und begleitet wurden.
Der heutige Hospizgedanke wurde um 1960 in England gefasst. Im Jahr 1967 gründete Cecil Saunders das "St. Christophers Hospiz" als erstes stationäres Hospiz. Cecil Saunders war es wichtig, dass Sterbende einen Ort der Geborgenheit fanden, wo sie in Würde und ohne Schmerzen sterben durften.

In Deutschland ist die Hospizbewegung seit 1970 aktiv. Auch in Bühl fanden sich im Jahr 1994 fünf vom Hospizgedanken berührte Menschen zusammen und gründeten bereits zwei Jahre später die Hospizgruppe Bühl e.V., der mittlerweile 33 Mitglieder angehören und die 2004 auf ihr 10jähriges segensreiches Wirken zurückblicken kann. Auch die Buchveröffentlichung von Kübler-Ross "Interview mit Sterbenden" kann als weiterer Meilenstein der Hospizbewegung betrachtet werden.

Die Mitglieder der Bühler Hospizgruppe arbeiten freiwillig und ehrenamtlich. Sie kommen aus unterschiedlichen Berufen und Altersgruppen, unterliegen der Schweigepflicht und fühlen sich aus humanen und christlichen Werten der Hospizidee verpflichtet. Die Bühler Hospizgruppe, die sich als ambulant arbeitendes Team versteht, trifft sich regelmäßig, um Erfahrungen und Gefühle auszutauschen, Probleme zu besprechen, um Gemeinschaft und Hilfe in der Gruppe zu erleben, die für den sensiblen Dienst stärkt und seelische Kraft gibt.

Hospiz-Dienst leistende Menschen wollen ihren Mitmenschen das Sterben zu Hause oder in vertrauter Umgebung ermöglichen. Sie machen Mut, den Tod als wesentlichen Teil des Lebens anzunehmen. Sie versuchen unnötiges Leiden zu verhindern und setzen sich für eine bestmögliche Schmerztherapie ein. Sie unterstützen Schwerkranke, Sterbende und Angehörige darin, die letzte Lebenszeit bewusst zu gestalten. Sie begleiten auch Angehörige durch die Zeit von Abschied und Trauer.

"Wir kommen, wenn wir gerufen werden", beschreibt Inge Ebersberg das Hilfsangebot der Hospizgruppe, "und wir versuchen herauszufinden, was der schwerkranke Mensch braucht, was der Würde dieses Menschen entspricht. Hier gibt es keine festen Regeln." Das Dichterwort "Wenn es soweit sein wird mit mir, brauche ich den Engel in dir", beschreibt einfühlsam und deutlich, was Sterbende am Ende ihres Lebens brauchen: "Die Nähe von Menschen, die Verstehen, Wärme und Geborgenheit schenken und den Abschied erleichtern."

Wer sich der Hospiz-Idee verbunden fühlt, ist gern zu einer Mitarbeit in der Bühler Hospizgruppe eingeladen. Regelmäßige Treffen finden jeweils am letzten Montag im Monat, um 19.30 Uhr, im "Alban-Stolz-Haus" in der Bühler Wiedigstraße statt.

Bühl, den 22.04.03 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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CDU Ortsverband beschließt neue Aktivitäten

Kommunalwahlkampf und Generalversammlung werden vorbereitet

Der CDU Ortsvorsitzende konnte den gesamten Vorstand des CDU Ortsverbandes begrüßen. Es wurden organisatorische Themen abgehandelt. So beginnen die Vorbereitungen zum Kommunalwahlkampf 2004. Für die Kernstadt sind 16 Kandidaten aufzustellen. Der Vorstand hat sich über 12 mögliche Kandidaten, zusätzlich zu den vorhandenen Stadträten, unterhalten und wird in den nächsten Tagen und Wochen die entsprechenden Kontakte aufnehmen.

Ein weiteres Thema war die Generalversammlung. Sie findet vor der Sommerpause, am 24.06.2003, 19.30 Uhr, im Deutschen Kaiser in Bühl statt.

Eine besondere Aktivität ist die Sternwanderung, die die CDU-Landtagsfraktion am 22.06.2003 durchführt und die vom CDU-Stadtverband organisiert wird und vom Ortsverband tatkräftig unterstützt wird. Es wird davon ausgegangen, dass etwa 800 – 1000 Personen an dieser Veranstaltung teilnehmen.

Der CDU Bundestagsabgeordnete Peter Götz wird am 16.05.2003 in Bühl zu einer Veran-staltung zur Verfügung stehen. Das Thema der Veranstaltung wird sein: CDU Perspektiven für Handwerk und Handel. Ein Bühler Betrieb wird vorab mit Interessenten besichtigt.

Die derzeit schwierig Situation für Selbstständige und Gewerbetreibende soll erörtert werden.

Am Rande der Vorstandssitzung wurden die Vorstandsmitglieder von Anwohnern des Sonnengässle in Bühl angesprochen und darauf aufmerksam gemacht, dass die Bühlot im Bereich des Sonnengässle nicht mit Natursteinen, sondern mit Beton ausgebaut wird. Diese Entscheidung hat Unmut hervorgerufen, weil die Anwohner der Meinung sind, dass das Sonnengässle zu den schönsten Örtlichkeiten in Bühl zählt und aus diesem Grunde der Bach mit Natursteinen ausgebaut werden sollte. Eine Diskussion über diesen Punkt war in der Vorstandssitzung nicht möglich, insbesondere weil sich der Gemeinderat der Stadt Bühl mit der Angelegenheit schon beschäftigt hat und aus diesem Grunde weitere Informationen nötig sind.

Alles in allem war es eine sehr lebhafte Veranstaltung. Zum Schluss stellte der Ortsvor-sitzende Franz-Josef Riehle fest, dass der CDU Ortsverband in Bühl nach wie vor sehr aktiv ist.

Bühl, den 09.04.2003 - Dr. Bernd Reichert, Pressereferent

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Jahreshauptversammlung des CDU Ortsverbandes Weitenung

Vorstandsteam hat sich in der kommunalpolitischen Arbeit bewährt

Bunter Strauß an Aktionen im laufenden Jahr / Sachthemen eingehend diskutiert

Bühl-Weitenung (LS): "Der noch recht  junge CDU-Ortsverband in Weitenung hat sich bewährt".  Dieses Resümee zog der Vorsitzende des Ortsverbandes Lothar Schrodin in der jüngsten Jahreshauptversammlung. In seinem Rechenschaftsbericht konnte Schrodin eine positive Bilanz der bisher geleisteten, kommunalpolitischen Arbeit ziehen. 

In über 15 Veranstaltungen und Aktionen hat der Ortsverband im nördlichsten Stadtteil von Bühl auf sich aufmerksam gemacht. Auch Informationen aus erster Hand durch den Bundestagsabgeordneten Peter Götz standen im vergangenen Jahr immer wieder auf der Tagesordnung. Einige Aktionen wurden auch zusammen mit dem Stadtverband Bühl und den benachbarten Bühler CDU-Ortsverbänden durchgeführt. 

Schatzmeister Berno Weiss konnte in  seinem Rechenschaftsbericht über eine stabile Kassenlage berichten. Kassenprüfer Ewald Wild bescheinigte Weiss eine einwandfreie Kassenführung. 

Nach der Entlastung der gesamten Vorstandschaft informierte Schrodin die Mitglieder des Ortsverbandes in einem kurzen Statement über die derzeit anstehenden Planungen und Beschlüsse. Insbesondere die Auswirkungen des Ausbaus der Bundesautobahn A 5 mit der geplanten Park- und WC-Anlage direkt am Weitenunger Sportplatz und der Freizeitanlage "Bruchwald" sorgte für "Zündstoff" in den Reihen der Mitglieder. Parkplätze für 100 Pkw, 20 Lkw und 4 Busse nebst Toilettenanlage sollen unmittelbar angrenzend an den Sportplatz auf einer über 40.000 qm großem Fläche nach dem Willen der Planer entstehen.

Auch für eine sachbezogene und gerechte Mittelausstattung der Ortsteile, gerade in Zeiten leerer Haushaltskassen, möchte sich Schrodin verstärkt einsetzen. Bei allen wichtigen Projekten wie dem Bau der neuen Realschule und des Omnibusbahnhofes in der Kernstadt darf man die Ortsteile nicht ganz vergessen, mahnte Schrodin an.

Der CDU Ortsverband Weitenung möchte zukünftig in regelässigen Abständen wichtige kommunalpolitische Themen mit den Bürgern angehen. 

Schwerpunkte der Arbeit sieht Schrodin in der Information und Kommunikation, aber auch in Ausflügen und Reisen zu  politischen, kulturellen und historischen Themen.

So soll, initiiert vom Ortsverband  Eisental, am 15. Mai der Baden-Airpark besichtigt werden. Am 26. Juni steht der Besuch des Stadtgeschichtlichen Institutes in Neusatz auf dem Programm. Ganz schon auf die Ferienzeit zugeschnitten ist eine Wanderung durch die Hochmoore des Kaltenbronns im Juli 2003. 

Nach den Ferien ist zusammen mit dem Ortsverband Eisental eine Radwanderung zum Aspichhof vorgesehen. Der turnusgemäße Arbeitseinsatz auf dem Friedhof sowie ein Diavortrag von Altbürgermeister Gerhard Fritz "30 Jahre Ortsteil Weitenung in Wort und Bild" werden das Jahr 2003 abrunden. Gernot Horcher vom Stadtverband Bühl bedankte sich bei den  Mitgliedern des Weitenunger CDU-Ortsverbandes für die bisher geleistete Arbeit.

Weitenung, den 04.04.03 – Lothar Schrodin, Vorsitzender

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Erfolgreiche Generalversammlung der Jungen Union Stadtverband Bühl am 4. April 2003

Am vergangenen Freitag den 04.April.03 fand im Restaurant Apollon die Generalversammlung der Jungen- Union Stadtverband Bühl statt. Es wurde auf das vergangene Jahr zurückgeblickt, eine Vorschau auf das nächste Jahr gegeben und ein neuer Vorstand gewählt.

Das neue Vorstandsteam der jungen Union Stadtverband Bühl

Nach der Begrüßung begann der Vorsitzende Jan Ross mit dem Jahresrückblick. Im Jahr 2002 wurden 5 Flohmärkte durchgeführt, aus deren Einnahmen 700 EURO zu Gunsten der Hochwasseropfer der Jahrhundertflutin Ostdeutschland gespendet wurden. Auch an der Aktion Autofreier Samstag beteiligte sich die Junge-Union erfolgreich mit der Ausrichtung des Flohmarktes auf der gesperrten Eisenbahnstrasse und mit einem Wahlkampfstand.

Die Junge- Union Bühl führte auch einen tollen Wahlkampf. Die Junge- Union Bühl war unter anderem bei der Wahlkampferöffnungsveranstaltung von Peter Götz vertreten. Außerdem betrieb die Junge- Union aktiv Wahlkampf an den Ständen der CDU auf dem Markt- platz und bot bei der Aktion "Autofreier Samstag" einen eigenen Stand auf.

Aufgrund der Abwesenheit des Finanzreferenten wurde der Finanzbericht auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.
 
Bei den Neuwahlen des Vorstandes wurde Stefan Sygo
 einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter wurde Benedikt Püttbach. Die Ämter für die Öffentlichkeitsarbeit, d.h. des Schriftführers und, Pressereferenten wird im nächsten Jahr Florian Striebich übernehmen.

Benedikt Püttbach wurde als Vertreter der JU Bühl im Kreisausschuss gewählt. Die Kasse wird weiterhin Clemens Volk führen. Als Beisitzer wurden Stephan Braun, Jens Gerlich, Jan Ross, Claudia Wendenburg und Nils Weng in den neuen Vorstand gewählt.

Im Anschluss an die Neuwahlen erteilte der Vorsitzende eine Vorschau auf das kommende Jahr, in dem vor allem die Mitgliederwerbung stark intensiviert werden soll. Zu diesem Zweck soll die Homepage der JU um weitere Inhalte erweitert werden. Auch 2003 werden vier Flohmärkte stattfinden und eine erneute Teilnahme an der Aktion autofreier Samstag, welcher 2003 wahrscheinlich am 20. September stattfinden wird, ist sehr wahrscheinlich.

Es wird außerdem geplant unter dem Jahr an verschiedenen Aktionen des Kreisvebandes der Jungen- Union und der CDU in Bühl teilzunehmen und die Kooperation mit dem neuen Jugendzentrum und mit anderen JU- Verbänden zu intensivieren. 

Auch die anstehnde Gemeinderatswahl wird ein Thema der Jungen- Union darstellen. Es wird angestrebt mehrere Kandidaten der Jungen- Union auf die Liste der CDU zu bekommen und einen guten Wahlkampf zu führen.

Alle Interessenten der Jungen Union können sich über www.ju-buehl.de über die aktuellen Ereignisse informieren und mit den Mitgliedern Kontakt aufnehmen.

Bühl, den 05.04.03 - Stefan Sygo - Vorsitzender

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Vorstandssitzung des Stadtverbands Bühl mit Peter Götz

Bühl(kkl). Der CDU-Stadtverband Bühl hatte MdB Peter Götz zur Vorstandssitzung eingeladen, um mit ihm gemeinsam in einem konstruktiven Rückblick die Erfahrungen aus dem letzten Bundestagswahlkampf auszuwerten.

Peter Götz, MdB zu Gast beim CDU Stadtverband

Übereinstimmend wurde festgestellt, dass sich das mit dem Wahlkreisabgeordneten eng abgestimmte Veranstaltungskonzept gut bewährt hat. Nach Meinung von Peter Götz war es vorteilhaft, die Kräfte auf wenige große Veranstaltungen zu konzentrieren, die durch das gebündelte Engagement sehr erfolgreich waren und entsprechend wahrgenommen wurden, wie beispielsweise die Auftaktveranstaltung im Bürgerhaus mit viel politischer Prominenz, die Fahrradtour im Bühler Umland und das Hüttenfest im Altschweierer Hochwald.

Rüdiger Schmith, der Vorsitzende des Stadtverbands, will das bewährte Konzept in seinen Grundzügen auch für den Kommunal- und für den Europawahlkampf in 2004 übernehmen. Er forderte alle Ortsgruppen auf, umgehend mit den Vorbereitungen dafür zu beginnen, um durch optimale Organisation und gutes Timing den Kandidaten zu helfen, alle ihre Chancen voll auszuschöpfen.

In seinem Bericht über die aktuelle Situation der Bundesrepublik konnte Peter Götz nicht viel erfreuliches vortragen. Die schwierige Wirtschaftslage, ständig neue Rekorde bei den Arbeitslosen und bei Insolvenzen und die finanzielle Not der Renten- und der Krankenkassen haben die Stimmungslage der Bürger dramatisch verschlechtert. Jeder Bundesbürger spürt, dass er den Gürtel deutlich enger schnallen muss. Außerordentlich gravierend sind die Finanzprobleme der Kommunen durch wegbrechende Einnahmen und durch steigende Umlagen. Viele Städte und Gemeinden können keine kommunale Politik mehr gestalten sondern nur noch den Mangel verwalten. 

Eine weitere Zuspitzung dieser problematischen Situation lässt sich nur durch eine grundsätzliche Veränderung der politischen Weichenstellung verhindern, meint Peter Götz und stellte die Konzepte der Union zur Verbesserung der kommunalen Kassenlage vor.

Durch Einführung des Konnexitätsprinzip soll sichergestellt werden, dass die Instanz, die Gesetzt beschließt, auch deren Finanzierung übernimmt. Dadurch wird verhindert, dass Bund und Länder ungeliebte Lasten zu den Kommunen schieben. Durch grundsätzlich geänderte 

Verteilung der Steuereinnahmen muss sichergestellt werden, dass Städte und Gemeinden die Mittel erhalten, die sie für die ordnungsgemäße Wahrnehmung ihrer Aufgaben benötigen. Durch gezielte Förderung des Mittelstands sollen Arbeitsplätze geschaffen und damit Sozialhilfefälle abgebaut werden. Durchgreifender Abbau von Bürokratie soll die Verwaltung schlanker, effizienter und bürgerfreundlicher machen.

Bühl, den 27.03.03 - Klaus Kleiner, Pressereferent

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"Erben und Vererben" bestbesuchte Veranstaltung der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland seit Gründung im Jahr 1997

Voll ins "Schwarze" traf die CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland mit ihrem jüngsten Vortragsthema "Erben und Vererben", über das Willi Hörth, Fachanwalt für Familienrecht und dem Tätigkeitsschwerpunkt Erbrecht, im Vimbucher "Engel" referierte. Doch bevor es dazu kam, mussten der Vortragssaal erweitert, Trennwände verschoben, Tische gerückt und Stühle herbeigeschleppt werden, um für mehr als 160 interessierte Besucher Sitz- und sogar noch einige Stehplätze zu schaffen.

Willi Hörth

Hocherfreut und nicht minder überrascht über diese außergewöhnlich große Besucherresonanz war das FU-Vorstandsteam, und Vorsitzende Sabine Bauknecht fasste dies auch in Worte: "Dieses volle Haus heute Abend ist die bestbesuchte Veranstaltung seit der Gründung unserer Frauen-Union im Jahr 1997 und zeigt, dass wir hier eine Thematik ansprechen, bei der erheblicher Informationsbedarf besteht."

Konzentrierte Aufmerksamkeit erleichterte es dem Referenten Willi Hörth, CDU-Stadtrat des Bühler Stadtteils Altschweier, im Vortragssaal durchzudringen und über ein Thema zu informieren, über das "man nicht so gerne spricht", wie er aus Erfahrung weiß. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regle seit über 100 Jahren die gesetzliche Erbfolge, und es stelle sich für jeden Einzelnen die Frage "warum also noch etwas regeln?". Entscheidend sei immer die persönliche Situation verbunden mit der Frage, "ob Handlungsbedarf bestehe, testamentarisch den eigenen Willen zu dokumentieren.".

Der Referent erläuterte die gesetzliche Erbfolge und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen unter dem Gesichtspunkt "wer erbt" und "was wird vererbt", mit Hinweis auf die entsprechenden Quoten bei Ehegatten, Kindern, Eltern etc. Wichtig und oft nicht beachtet werden die Feststellungen der jeweiligen Eigentumsverhältnisse bei Ehegatten: "Wem das Grundstück gehört, dem gehört auch das darauf errichtete Haus", gleichgültig, ob dieses gemeinsam erbaut und finanziert worden sei. Die Tücken der "Erbengemeinschaft", bei der grundsätzlich keine Entscheidung ohne die Zustimmung aller Beteiligten möglich sei, erläuterte der Jurist anhand von praxisnahen Beispielen. Folglich gebe es eine ganze Reihe von Gründen nicht die gesetzliche Erbfolge eintreten zu lassen, sondern abweichend davon rechtzeitig testamentarisch seinen Willen zu erklären. Das Testament müsse handschriftlich verfasst und unterschrieben sein und solle auch Ort und Datum tragen. Es sollte mit einfachen Worten aussagen, was der Erblasser verfügen will und Rechtsbegriffe, die zu Missverständnissen führen könnten, sollten möglichst vermieden werden. "Wichtig ist, dass ein Testament nach dem Versterben des Erblassers auch gefunden wird", unterstrich Hörth und nannte den Vorteil "dass ein Testament auch jederzeit erneuerbar" sei, was sich bei Eheleuten allerdings auch als Nachteil erweisen könne. Erläutert wurden die Vor- und Nachteile eines gemeinsamen Testaments von Eheleuten, das den Längstlebenden bindet, insbesondere das "Berliner Testament", bei dem sich Ehepartner gegenseitig als Alleinerben einsetzen und die gemeinsamen Kinder nach dem Längstlebenden. Nachgefragt und diskutiert wurde auch der "Pflichtteilsanspruch", der gesetzlich normiert und immer ein Geldanspruch sei. Nach Erläuterungen zu dem notariellen Erbvertrag wurden auch mögliche lebtäglichen Verfügungen vorgestellt, wie die Hausübertragung, die Eintragung eines Wohnrechts, abgesichert durch einen guten Rang im Grundbuch, das Nießbrauchrecht sowie weitere Verfügungen mit dem Hinweis, dass "Übergaberechte stets deutlich ausformuliert sein sollten". Und Anwalt Willi Hörth unterstrich dies mit der Feststellung: "Der beste Vertrag ist immer der, den man nie mehr braucht." 

Mit Informationen zu den sensiblen Themen Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung rundete der Referent seinen nahezu zweistündigen Vortrag unter großem Beifall ab und beantwortete in der anschließenden Diskussionsrunde noch viele Fragen dieser vielschichtigen Thematik.

Bühl, den 18.02.2003 -  Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Altschweierer CDU-Familie feierte "Treffen zwischen den Jahren"

Ehrengäste: Prof. Dr. Bernhard Friedmann und der Bühler Oberbürgermeister Hans Striebel

In der ruhigen und besinnlichsten Zeit des Jahres trafen sich die Altschweierer Christdemokraten mit ihren Gästen zum traditionellen "Treffen zwischen den Jahren". Vorsitzender Klaus Kleiner reflektierte das vergangene Jahr, wagte einen Ausblick auf 2003 und erinnerte an den 1996 verstorbenen Ehrenvorsitzenden der Altschweierer CDU, Fridolin Hörth, der dieses Treffen bereits 1976 aus der Taufe hob. "Seit mehr als 25 Jahren pflegen wir diese Tradition als Jahresabschluss und zugleich auch als Auftakt zu neuen Taten." Wertvolle Gespräche und persönliche Begegnungen, ein gemeinsames Essen sowie ein musikalischer Rahmen geben diesem Treffen seine ganz besondere familiäre Note. Und zu ihrer großen CDU-Familie dürfen die Altschweierer Christdemokraten als langjährige und treue Gäste auch Prof. Dr. Bernhard Friedmann mit seiner Frau Gertrud zählen. Im voll besetzten "Yburg-Saal" in Altschweier ebenso herzlich empfangen wurden Oberbürgermeister Hans Striebel und seine Frau Renate, die erstmals Gäste beim Traditionstreffen waren.       

Sabrina Hörth (Fagott) und Miriam Hörth (Oboe) wünschten mit "We wish you a merry christmas” musikalisch nochmals frohe Weihnachten. Die beiden Jungmusikerinnen des Musikvereins Altschweier erwiesen sich als kleine Künstlerinnen und spielten sich an diesem Abend mit Können und ohne Scheu mit dem "Ungarischen Tanz Nr. 6" von Brahms, mit Musik des Barock und einer "Gavotte", geschrieben um 1740, in die Herzen der CDUler.

In seinem Grußwort zum neuen Jahr stellte Oberbürgermeister Hans Striebel vier Schwerpunkte in den Mittelpunkt: Die Finanzen der Stadt, die Spatenstiche für begonnene Großprojekte wie z.B. die Realschule, die Konversion und das Thema Europa mit den Bühler Partnerschaften. "Vor uns liegt kein leichtes Jahr, aber wir sollten es optimistisch mit Mut und Zuversicht gemeinsam anpacken, denn nach einem Tief kommt auch wieder ein Hoch", glaubt der OB als überzeugter Optimist.

Professor Dr. Bernhard Friedmann nannte es beeindruckend, "dem Bühler OB zuzuhören, lobte dessen offene Ansprache aller Problemfelder sowie die Präsenz, die Hans Striebel zeige.

Mit einem Rückblick auf die D-Mark beleuchtete der Europapolitiker den Euro der zwölf Mitgliedsstaaten. Auch in Überseegebieten der Franzosen sei der Euro bereits nach einem Jahr etabliert und ca. 60 Staaten weltweit, darunter auch autonome Gebiete, würden sich nach dieser "Ankerwährung" richten. "Daraus ersehen sie, welche Macht diese Währung heute schon darstellt", unterstrich Friedmann. "Der Euro ist mehr als eine Währung. Über das Fiskalische hinaus ist er "das Instrument", Europa zusammen zu bringen. Der ehemalige Präsident des Europäischen Rechnungshofes informierte auch über die Osterweiterung, die der EU im Jahr 2004 zehn neue Staaten zuführe. Lebhaft diskutiert wurden das Pro und Kontra eines EU-Beitritts der Türkei.

"Seit 50 Jahren ist Europa die friedlichste Zone auf der ganzen Welt", unterstrich Friedmann, "und das verdanken wir einer europäischen Entwicklung, die christlich demokratische Politiker aus der Taufe gehoben haben, und diesen sind wir verpflichtet."

Mit einem herzlichen Dank- und Einladungsschreiben, das CDU-Vorsitzender Klaus Kleiner verlas, dankte die flutgeschädigte Familie Schwarze aus Grimma in Sachsen den Altschweierer CDUlern für deren direkte Spende von 750 Euro. Durch Spenden beim Hüttenfest und persönliche Spenden kam dieser Betrag zusammen. Diese Spendensumme war das erste Geld, das bei Familie Schwarze einging und war für die vierköpfige Familie nach der großen Flut wahrlich ein "sanfter warmer Regen". 

Beide Seiten wollen auch zukünftig Kontakt halten und Familie Schwarze hat bereits nach Grimma eingeladen.

Bühl, den 17.01.2003 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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