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CDU Deutschlands

 


Pressearchiv 2001 - 2. Halbjahr

05.12.2001 - CDU Ortsverband Altschweier in Thüringen und Sachsen unterwegs - Leitthema "Aufbauleistungen in den neuen Bundesländern"

07.12.2001 - Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Weitenung - Gerhard Fritz für 50-jährige Treue zur CDU geehrt - Zahlreiche kommunal- und landespolitische Themen mit MdL Ursula Lazarus diskutiert

17.11.2001 - Erfolgreiche Hauptversammlung am 16. November im Bühlertäler "Haus des Gastes" der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland

17.11.2001 - Ehrungen langjähriger Mitglieder bei der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland

19.11.2001 - Bei der FU Stadt Bühl und Umland referierte Kreisjugendpflegerin Christine Bertele über das Thema "Wer oder was ist Kreisjugendpflege?"

23.11.2001 - Weitenunger Friedhof von Wildwuchs befreit

17.11.2001 - Generalversammlung der Jungen Union Bühl

05.11.2001 - Flohmarkt der Jungen Union in der Hauptstraße war ein voller Erfolg

09.11.2001 - Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland besuchte das Bühler Kinder- und Familienzentrum

29.10.2001 - Schule in Bewegung - Ursula Lazarus zu Gast bei der Bühler CDU

18.10.2001 - Die Bühler CDU steht auch weiterhin zu der derzeit in unserer Stadt geltenden, unechten Teilortswahl

28.07.2001 - Ehrung von Karl Hörth für sein bisheriges politisches Lebenswerk

10.07.2001 - Die Bühler CDU steht ohne Wenn und Aber weiterhin zur Beibehaltung der unechten Teilortswahl

21.06.2001 - Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Bühl in Moos - Bürger in Moos sind für Teilortswahl Bühl-Moos.

05.06.2001 - Vorstandssitzung des CDU-Ortsverbandes Bühl

CDU Ortsverband Altschweier in Thüringen und Sachsen unterwegs

Leitthema "Aufbauleistungen in den neuen Bundesländern"

Altschweier (cid).  Die viertägige Busreise des Altschweierer CDU-Ortsverbands nach Thüringen und Sachsen war wieder der absolute Höhepunkt im Jahresprogramm des Ortsverbandes und mit 50 Reiseteilnehmern ausgebucht.

CDU-Vorsitzender Klaus Kleiner stellte die Fahrt unter das Leitthema "Aufbauleistungen in den neuen Bundesländern" und präsentierte ein umfangreiches, straff geführtes Programm, das an vier Reisetagen viele Informationen und Eindrücke hierzu vermittelte und auch die Aspekte Geschichte, Kunst und Kultur mit einbezog.

Per Videofilm stimmte der Reiseleiter auf die neuen Bundesländer ein, erinnerte an die Zeit nach der Wende, an Euphorie und Tal der Tränen und verdeutlichte die Wiedervereinigung als die nationale Aufgabe.

Erstes Tagesziel nach einer abwechslungsreichen Anreise durch das hessische Bergland und das Werratal, flankiert vom Thüringer Wald, war Jena. Dort informierte Pressereferent Zuber umfassend über die noch junge, erst zehnjährige Firmengeschichte der Jenoptik AG. "Als weltweiter Technologiekonzern ist Jenoptik ein Unternehmen, das seine traditionsreichen Wurzeln und seinen Konzernsitz hier in Jena hat. Leider ist unser Vorstandsvorsitzender und ihr ehemaliger Landesvater Lothar Späth zur Zeit in Asien unterwegs, sonst würde er sie gern empfangen", bedauerte Zuber. "Lothar Späth war und ist für uns Jenenser und die 1846 gegründeten Carl Zeiss-Werke ein echter Glücksfall." Die Jenoptik AG beschäftigt heute 10.200 Menschen, ist seit 1998 an der Börse und steht unter den "Top 100 des Ostens" auf Platz fünf.

Nach dieser beeindruckenden Aufbauleistung im Bereich der Wirtschaft, ließ die Reisegruppe in der Klassik-Hauptstadt Weimar, die auch 1999 Europäische Kulturhauptstadt war, bei einem geführten Stadtrundgang Kunst, Kultur und Geschichte auf sich wirken und spürte den Geist von Goethe und Schiller, die Weimar geprägt haben. Erfurt, Landeshauptstadt und Stadt der Türme und Blumen, wurde bei "einem Stadtrundgang zur Nacht" erlebt und beherbergte die Reisegruppe.

Der berühmte Chemiestandort Leuna stand am zweiten Reisetag auf dem Programm. Herrliches Herbstwetter unterstrich die landschaftlichen Reize Thüringens und Reiseleiter Klaus Kleiner stellte zufrieden fest: "Wenn christliche Demokraten verreisen, dann hat der Himmel ein Einsehen."

Den Standort "Leuna – Dynamik in Chemie" präsentierte in Wort, Bild und bei einer beeindruckenden Rundfahrt durch "die blinkende und glitzernde Rohrlandschaft" des 12 Quadratkilometer großen Geländes, Betriebswirt Gerhard Woehe, ein Zeitzeuge mit 30jähriger Leuna-Erfahrung. Bereits 1916 begründete Karl Bosch im Auftrag der BASF mit einem Ammoniakwerk die Geschichte dieses großen Chemiestandortes. Zu DDR-Zeiten war Leuna ein volkseigener Betrieb und 1989 mit 27.000 Beschäftigten auf 11 Quadratkilometer größtes Industriegebiet der DDR, jedoch in einem äußerst desolaten Zustand. Seit 1990 haben sich renommierte Unternehmen wie Elf, Rhodia Syntech, Linde, DOMO und UCB sowie zahlreiche mittelständische Firmen für den Standort Leuna entschieden und bis heute zehn Milliarden Mark investiert. Leuna ist heute "Europas modernste Raffinerie", ein Chemiepark mit 9.500 Arbeitsplätzen, der modern, effektiv und ökologisch arbeitet.

Schloss Pillnitz an der Elbe und eine Fahrt mit dem historischen Schaufelraddampfschiff nach Dresden forderte die Reiseteilnehmer sportlich und am Abend beim politischen Kabarett in der "Herkuleskeule" gab’s Schmunzelphasen und knallharte Tiefschläge.

Der CDU Ortsverband Altschweier in Dresden

Der von Noeske geführte Stadtrundgang durch die Landeshauptstadt Dresden, das herrliche Elbflorenz mit seiner prachtvollen Architektur, wie Zwinger, Hofkirche, Semperoper und die aus "Schutt und Asche wiedererstehende Frauenkirche", vermittelte Wissen zur Geschichte, Kunst und Kultur, hinterließ bleibende Eindrücke und bestätigte auch in diesem Bereich die enormen Aufbauleistungen der vergangenen zehn Jahre. 

Kurfürstentum unter August dem Starken, polnisches Königstum, heute Freistaat – die kulturelle und geschichtliche Bedeutung Sachsens ist gepaart mit einer wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte, hinter der die fleißigen und pfiffigen Sachsen" stehen. Mit "Schloss Moritzburg" und einem fröhlichen badisch-sächsischen Abend in "Adams Gasthof" nahmen die Altschweier Abschied von Dresden mit dem Versprechen: Wir kommen wieder.

Glas, Stahl und Beton - Harmonie mit gelbem Backstein, die gelungene Metamorphose "Vom Schlachthof zum Medienzentrum", so präsentierte sich die neue MDR-Zentrale (Mitteldeutscher Rundfunk). In die DDR-Geschichte des MDR und dessen rasante Entwicklung nach der Wende führte Herr Kocks, Direktor der Fernsehakademie Mitteldeutschland, ein. Bei einer Führung durch die modernste Sendeanlage Europas wurde Fernsehtechnik auf höchstem Niveau hautnah erlebbar. Dieser Besuch und eine kurze Stadtführung in Leipzig unterstrichen nochmals nachdrücklich das Reisethema "Aufbauleistungen in den neuen Bundesländern".

Dank und Anerkennung durfte Klaus Kleiner für diese hervorragend organisierte und inhaltlich sehr wertvolle Reise entgegen nehmen. Sie hat die Menschen in Ost und West näher zusammengeführt, hat Brücken gebaut, um Verständnis geworben und Vorbehalte aus dem Weg geräumt. "Diese Reise war für mich ein Stück gelebte Wiedervereinigung", offenbarte ein Reiseteilnehmer auf der Heimfahrt seine innersten Gefühle, "und dafür bin ich dankbar."

Altschweier, den 05.12.2001 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Weitenung 

Gerhard Fritz für 50-jährige Treue zur CDU geehrt

Zahlreiche kommunal- und landespolitische Themen mit MdL Ursula Lazarus diskutiert

Bühl-Weitenung (LS): Die Ehrung eines treuen Weggefährten stand im Mittelpunkt der Jahresmitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Weitenung. Die Landtagsabgeordnete Frau Ursula Lazarus ließ es sich nicht nehmen, Bürgermeister a.D. Gerhard Fritz die Anerkennung der CDU in Form einer Urkunde und einer goldenen Ehrennadel persönlich zu überbringen. In ihrer Laudatio ließ Frau Lazarus fünf Jahrzehnte der Entwicklungsgeschichte der CDU nochmals Revue passieren. "1951 musste die CDU noch vor Ort aufgebaut werden und es gab noch keine vorgefertigten Meinungen" führte Ursula Lazarus aus. 

Schon als junger Mann hat Gerhard Fritz nach den Kriegswirren den Gemeinderatssitzungen im Bürgermeisterzimmer gelauscht und somit den Grundstein für seine über ein halbes Jahrhundert dauernde kommunalpolitische Arbeit gelegt. 1956 griff Fritz erstmals aktiv in das kommunale Geschehen ein und war dann von 1959 bis 1999 ununterbrochen Kreisrat.

Als Bürgermeister der damals noch selbstständigen Gemeinde Weitenung baute Gerhard Fritz wichtige Teile der Infrastruktur auf und setzte sich als Erste Beigeordneter in den Folgejahren für das Wohl der Stadt Bühl ein. Kritisch zog der Jubilar mit den "Auswüchsen" der Gemeindereform ins Gericht, die vielerorts auch große Nachteile mit sich gebracht haben. Worte des Dankes übermittelte Gerhard Frietsch stellvertretend für den CDU Ortsverband Weitenung an den Jubilar.

Ehrung für Gerhard Fritz durch Ursula Lazarus, MdL

Sehr rege diskutiert wurden von den Mitgliedern des Ortsverbandes aktuelle Sachthemen aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Den Bundesparteitag in Dresden konnte die Landtagsabgeordnete Lazarus als Delegierte mit begleiten und somit aus erster Hand berichten. Dieser Parteitag war für jeden von uns ein überaus positives Erlebnis und jeder kann auf seine Mitarbeit in der CDU stolz sein, bestätigte Frau Lazarus. 

Für regen Gesprächstoff sorgte die Einführung der Fremdsprache bereits in der Grundschule. Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das Fremdsprachen an der Grundschule einführen wird. Somit wird es den Schülern schon in jungen Jahren ermöglicht, so früh wie möglich die Basis für eine Sprachkompetenz auszubilden. Ob mit Englisch oder Französisch als erste Fremdsprache begonnnen werden soll, hieran scheiden sich bekanntlich  landauf und landab die Geister.

Insbesondere Teile der Elternschaft sehen in der regionenspezifischen Einführung von Französisch Nachteile insbesondere, wenn Kinder einmal umziehen müssen. Unstrittig ist, dass jedes Kind in seiner Schullaufbahn Englisch lernen soll. Mit Französisch zu beginnen hat nach den Worten von Frau Lazarus aber den Vorteil, dass Kinder auf jeden Fall außer mit Englisch auch schon mit einer zweiten Fremdsprache in Berührung kommen und beruflich oder auch in der Freizeit in der grenznahen Region hiervon profitieren können und werden.

Da Weitenung von überregionalen Straßen regelrecht "umrahmt" wird, nahm das Thema Straßenausbau im Laufe des   Abends ein breiten Raum ein. Kritisiert wurde v.a. die schleppende Planfeststellung des BAB 5 im Streckenabschnitt Sinzheim / Bühl. Hierdurch werden wichtige Entwicklungsmöglichkeiten des Teilortes Weitenung wie Lärmschutz der Wohnbevölkerung und die Radwegeanbindung nach Leiberstung auf ungewisse Zeit verschoben. Auch der Ausbau der  B 3 neu ist noch nicht im Bundeshaushalt verankert. Erst ab 2003 ist nach den Worten von MdL Lazarus hier mit einer Entspannung zu rechnen.

Der CDU Ortsverband Weitenung möchte zukünftig in regelässigen Abständen wichtige kommunalpolitische Themen mit den Bürgern angehen. Hierzu sollen auch Behördenvertreter eingeladen werden, um so politische Entscheidungen für die Betroffenen transparenter gestalten zu können.

Weitenung , den 07.12.2001- Lothar Schrodin, Vorsitzender

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Erfolgreiche Hauptversammlung am 16. November im Bühlertäler "Haus des Gastes" der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland

Die CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland hat seit ihrer Neugründung im November 1997 in der Region festen Tritt gefasst. Bei der sehr gut besuchten Hauptversammlung im "Haus des Gastes" in Bühlertal begrüßte Vorsitzende Sabine Bauknecht (Vimbuch), die bei den anstehenden Neuwahlen einstimmig wiedergewählt wurde, als geschätzte Gäste Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus, Oberbürgermeister Hans Striebel und die Kreisvorsitzende der FU Rastatt, Dr. Helga Brähler. Auch die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden erwiesen den FUlerinnen Referenz, und für den Stadtverbandsvorsitzenden Rüdiger Schmith war die Leitung der Neuwahlen Ehrensache. Margarete Bertele (Kernstadt) und Ilse Neurath-Braun (Bühlertal) wurden als Stellvertreterinnen der Vorsitzenden wiedergewählt. Christel Dietmeier (Altschweier) bleibt Pressebeauftragte, Christel Bühler (Kernstadt) Schriftführerin und Martina Götz (Vimbuch) übernahm wiederum die Kassenführung. Zu Kassenprüferinnen wählte die Versammlung Tatjana Metzinger (Ottersweier) und Gabriele Striebich (Kernstadt).

Die Beisitzerinnen Elke Clero (Vimbuch), Ingrid Federmann (Kernstadt), Renate Höß (Moos), Camilla Kopf (Ottersweier), Marlies Meier (Eisental), Marlene Pfetzer (Kappelwindeck), Anita Riehle (Oberbruch), Maria Ruschmann (Lichtenau), Johanna Stösser (Vimbuch) und Gabriele Striebel (Altschweier) komplettieren die für zwei Jahre neu gewählte Vorstandschaft.

Hauptversammlung der Frauen Union Stadtverband Bühl und Umland

Die Frauen-Union hat in den letzten 15 Jahren einen enormen Veränderungsprozess durchlaufen und sich inhaltlich grundlegend erneuert. Diesen Weg müssen wir konsequent fortsetzen", fordert Sabine Bauknecht auf und informierte mit Zahlen und Fakten aus dem neuesten Frauenbericht. Die Frauen-Union sei mit rund 153.000 Mitgliedern die größte Vereinigung innerhalb der CDU. Bauknecht nannte dies "ein erhebliches politisches Gewicht, das wir da in die Waagschale werfen können". 

Einen detaillierten Bericht über die vielfältigen Aktivitäten der FU Bühl und Umland in den zurückliegenden zwei Jahren erstattete Schriftführerin Christel Bühler. Den vorbildlich geführten Kassenbericht legte Kassenführerin Martina Götz offen. Ihr sowie der gesamten Vorstandschaft wurde uneingeschränkte Entlastung erteilt. Die FU Stadt Bühl und Umland zählt derzeit 120 Mitglieder.

Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus nannte die aktive Bühler FU einen "Freudentupfer" in der politischen Landschaft und berichtete aus der Arbeit der CDU-Landtagsfraktion. 

"Als erstaunlich junge Vorsitzende leisten Sie und ihr Team hier hervorragende Arbeit" lobte FU-Kreisvorsitzende Dr. Helga Brähler. Sie stellte die provozierende Frage: "Ist die FU out und nicht mehr notwenig?, Ihre klare Antwort darauf: "Nein, wir Frauen brauchen die FU als Rückhalt und Forum, in dem wir groß geworden sind." Die Frauen-Union arbeite gezielt für mehr Wählerinnen aller Altersstufen, für mehr weibliche Mitglieder in der CDU, für mehr Frauen, die Ämter innerhalb der Partei und ihren Gliederungen bekleiden, für mehr Mandatsträgerinnen und Frauen in öffentlichen Ämtern und für mehr Frauen in Schlüsselpositionen.

Weil: "Gleichberechtigung ohne politische Teilhabe von Frauen nicht erreicht werden könne, Politik ohne die spezifischen Sichtweisen, Lebenserfahrungen und Kenntnisse von Frauen lediglich Politik für die Hälfte der Bevölkerung sei, die Mehrheitsfähigkeit der CDU auf dem Spiel stehe, wenn Frauen sich von ihr abwenden, und die Zukunftsfähigkeit der Partei gefährdet sei, wenn Frauen nicht stärker angesprochen, eingebunden und an verantwortlicher Stelle tätig werden können.

Das Fazit von Dr. Helga Brähler: "Wenn wir das erreicht haben, dann haben wir die Frauen-Union überflüssig gemacht. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg."

In seinem Grußwort überreichte Oberbürgermeister Hans Striebel einen "bunten Strauß Bühler Informationen" mit dem Angebot: "Lassen sie uns weiter gut zusammenarbeiten, und wenn Sie mich brauchen, stehe ich zur Verfügung."

Für das Jahr 2002 stehen u.a. der Besuch des Schwarzwaldwohnstiftes, die Besichtigung der Buchholz-Textilpflege, ein Rhetorik-Seminar sowie die Arbeitszeitmodelle der Firma Bosch auf dem Programm. Auch den Bundestagswahlkampf 2002 der CDU wird die Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland in der Region unterstützend begleiten.

Bühl, den 17.11.2001 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Ehrungen langjähriger Mitglieder bei der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland

Die CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland ehrte im Rahmen ihrer Hauptversammlung am 16. November im Bühlertäler "Haus des Gastes" mehrere Frauen, die der CDU Frauen-Union über Jahrzehnte als Mitglieder treu verbunden sind.

Die Ehrenurkunde, unterschrieben von der Bundes-, der Landes und der Kreisvorsitzenden, für "35 Jahre engagierte Mitarbeit in der Frauen-Union der Christlich Demokratischen Union Deutschlands" sowie ein Blumengebinde der örtlichen FU überreichte deren Vorsitzende Sabine Bauknecht an Liesel Bodemer aus Kappelwindeck. Auch heute noch ist Liesel Bodemer bei den verschiedensten Veranstaltungen eine sehr interessierte Wegbegleiterin der Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland.

Für 25jährige Mitgliedschaft und engagierte Mitarbeit in der Frauen-Union der CDU ehrte Vorsitzende Sabine Bauknecht mit Ehrenurkunde und Blumen Erika Ganter (Bühlertal), Brigitte Metzinger (Ottersweier), Irmtraud Seiler und Ursula Wald, (beide Ottersweier), die auch von 1975 bis 1980 Gemeinderätinnen waren.

Ebenfalls 25 Jahre gehören Bärbel Foerstera (Bühlertal), Christa Kern (Bühl), Gabriele Röhricht (Bühlertal), Irmgard Müller (Ottersweier) und Hedwig Ziegler (Bühl) der Frauen-Union an. Da sie an der Hauptversammlung nicht anwesend sein konnten, wird ihnen die Ehrenurkunde überbracht.

Bühl, den 17.11.2001 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Bei der FU Stadt Bühl und Umland referierte Kreisjugendpflegerin Christine Bertele über das Thema "Wer oder was ist Kreisjugendpflege?"

Die letzte Veranstaltung der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland zum Jahresthema "Jugend, Familie und Senioren" beschäftigte sich mit der Einrichtung "Kreisjugendpflege Rastatt". Kreisjugendpflegerin Christine Bertele vermittelte den CDU-Frauen und einigen Gästen einen umfassenden Einblick in Aufgabenstellung und Aktivitäten der Kreisjugendpflege. Diese ist eine Einrichtung des Landkreises Rastatt innerhalb des Kreisjugendamtes, in der Rastatter Markgrafenstraße 2 angesiedelt und wird von Kreisjugendpfleger Werner Hoffmann hauptverantwortlich geleitet.

Das Diskussionsthema "Wer oder was ist Kreisjugendpflege?" wurde von der Referentin folgendermaßen definiert: Der Landkreis Rastatt beschäftige für den Arbeitsbereich Jugendarbeit/Jugendschutz eigenes, pädagogisches Fachpersonal, die Kreisjugendpfleger und –pflegerinnen. Verpflichtung und Aufgabe der Kreisjugendpflege ergeben sich aus dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJGH) Sozialgesetzbuch VIII. Hierzu gehören außerschulische Jugendbildung, Jugendarbeit im Sport, Spiel und Geselligkeit, arbeitswelt-, schul- und familienbezogene Jugendarbeit. Gefördert werden soll die internationale Jugendarbeit, die Kinder- und Jugenderholung und die Jugendberatung.

Die Jugendarbeit des Landkreises lebe von der Vielfalt, getragen durch Jugendverbände, Vereine, Jugendräume und –treffs und den Jugendpflegen der Städte und Gemeinden. Die Beratung, Unterstützung und Begleitung dieser schon bestehenden Arbeit und der auf diesem Feld tätigen ehren- und hauptamtlichen Jugendarbeiter sei ein wichtiges Arbeitsfeld der Kreisjugendpflege. "Wir richten unseren Blick auf das Gesamtfeld der Jugendarbeit, auf bestehende Strukturen und fehlende Angebote. Wir übernehmen gewissermaßen Dolmetscher- und Mittlerfunktion für die Jugendarbeit", unterstrich Referentin Bertele.

Die Kreisjugendpflege initiiere und organisiere Ferienfreizeiten in Deutschland sowie internationale Jugendfreizeiten in Finnland und Italien, die stets sehr gut angenommen würden. Auch dem Thema "Gewaltfrei erziehen", eine Kampagne des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, nehme sich die Kreisjugendpflege intensiv durch Veranstaltungen an. Angeboten würden auch Schulungen für Gruppen- und KüchenleiterInnen, zur Planung und Organisation von Freizeiten und Infotreffs für Jugend- und Elternbeiräte. "Eine wichtige Aufgabenstellung sehen wir auch in der Unterstützung und Beratung der offenen Jugendarbeit, wie sie mit großem finanziellen und ideellem Einsatz von den Kommunen, Vereinen und Gruppierungen im Kreis Rastatt bereits geleistet wird." Für ehrenamtlich Engagierte stellt die Kreisjugendpflege Arbeitsmaterialien zur Verfügung und unterstützt mit Information und Infomaterial bei den Themen Jugendschutz, Medien, Sucht, Drogen, Sexualerziehung, Gewalt, Aufsichtspflicht, Sekten, Jugendreligionen und Okkultismus.

Eine große Aktion der Kreisjungendpflege werden im Jahr 2002 die Ehrungen zu "Jugend und Ehrenamt – das bringt’s" sein. Diese 1997 ins Leben gerufene Aktion soll ehrenamtlich tätige Jugendliche würdigen und weitere junge Menschen für ein freiwilliges Ehrenamt gewinnen. Vorschläge hierzu könnten, lt. Frau Bertele, noch bis Jahresende bei den Gemeinde- und Stadtverwaltungen eingereicht werden. Geplant sei auch ein "Markt der Möglichkeiten", bei dem sich die Jugendarbeit des Landkreises mit Aktionen und Programmen vorstellen werde.

Bühl, den 19.11.2001 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Weitenunger Friedhof von Wildwuchs befreit

Bühl-Weitenung (LS): Der Weitenunger CDU-Ortsverband hat es sich u.a. zur Aufgabe gemacht, sich für die Erhaltung und Pflege des Blumendorfes einzusetzen. Durch die Zunahme der Grünflächen im gesamten Stadtgebiet von Bühl und seinen Ortsteilen ist es den Bauhofmitarbeitern nicht immer möglich, zeitnah die notwendigen Pflegearbeiten in den Grünanlagen durchführen zu können.

Wie notwendig diese Arbeiten aber sind zeigte sich bei einem Arbeitseinsatz des CDU-Ortsverbandes auf dem Friedhof. Fleißige Hände schnitten Hecken zurück, entfernten dürres Astmaterial, hackten Blumenbeete auf und befreiten viele Quadratmeter Plattenbelag von Gras- und Moosbewuchs.

Arbeitseinsatz der Weitenunger CDU

Der Vorplatz vor der Einsegnungshalle erstrahlt nun wieder im neuen Glanz. Als Resultat des Einsatzes konnten die Helfer am späten Abend auf einen vollen Container mit Grünabfällen blicken.

Ähnliche Arbeitseinsätze des CDU-Ortsverbandes sowie diverse Informationsveranstaltungen über kommunalpolitische Sachfragen werden in den nächsten Monaten im Bühler Ortsteil Weitenung folgen.

Bühl, den 23.11.2001- Lothar Schrodin, Vorsitzender

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Generalversammlung der Jungen Union Bühl

Am Freitag den 9.11.01 fand im Restaurant Apollon die Generalversammlung der Jungen- Union statt. Es wurde auf das vergangene Jahr zurückgeblickt, eine Vorschau auf das nächste Jahr gegeben und ein neuer Vorstand gewählt

Nach der Begrüßung begann der Vorsitzende Jan Ross mit dem Jahresrückblick. In diesem Jahr wurden 5 Flohmärkte durchgeführt, aus deren Einnahmen 1500 DM an die AKTION MENSCH weitergeleitet wurden. Auch an der Aktion Autofreier Samstag beteiligte sich die Junge-Union erfolgreich mit der Ausrichtung des Flohmarktes auf der gesperrten Hauptstrasse. Der Vorsitzende Jan Ross hob hervor, dass in diesem Jahr auch die neue Homepage unter www.ju-buehl.de zu erreichen ist. Dort kann man sich seit diesem Jahr auch immer aktuell über die Arbeit der größten politischen Nachwuchsorganisation in Bühl informieren. Nebenbei bietet sie dem Besucher interessante und informative Links zur überregionalen Politik. "Und das Diskussionsforum auf der Seite bietet eine gute Möglichkeit mit den Bühler Jugendlichen Kontakt aufzunehmen" berichtete Jan Ross weiter.

Den Kontakt zu den Jugendlichen zu suchen und neue interessierte Politiker von morgen zu suchen lobte der als Gast anwesende CDU-Vorsitzende Bühls Franz-Josef Riehle.

Man konnte sich in diesem Jahr auch über einen guten Kontakt zum Streetworker Gunther Leppert freuen, fuhr der Vorsitzende fort.

Im darauffolgenden Finanzbericht konnte auch der Finanzreferent Clemens Volk ein positiven Abschluss feststellen. Hier konnte unter dem Strich ein Zuwachs verzeichnet werden.

Bei den Neuwahlen des Vorstandes wurde Jan Ross als Vorsitzender einstimmig bestätigt. Stellvertreter wurden Jens Gerlich und Stephan Braun. Die Ämter für die Öffentlichkeitsarbeit, d.h. des Schriftführers, Pressereferenten und Flohmarktbeauftragten wird im nächsten Geschäftsjahr Stefan Sygo übernehmen.

Jan Ross wurde als Vertreter der JU Bühl im Kreisausschuss gewählt. Die Kasse wird weiterhin Clemens Volk führen. Als Beisitzer wurden Alexander Behm, Florian Günthner, Benedikt Püttbach, Florian Striebich, Claudia Wendenburg und Nils Weng in den neuen Vorstand gewählt.

Im Anschluss an die Neuwahlen erteilte der Vorsitzende eine Vorschau auf das kommende Jahr, in dem vor allem die Mitgliederwerbung stark intensiviert werden soll. Zu diesem Zweck soll die Homepage der JU um weitere Inhalte erweitert werden. Jan Ross informierte, dass er sich Anfang Dezember auf der Jugendmesse der CDU und JU Deutschlands  Auch nächstes Jahr werden mindestens vier Flohmärkte stattfinden und  eine erneute Teilnahme an der Aktion autofreier Samstag wird in Aussicht gestellt.  Der Vorsitzende wird sich am Jugendparteitag der CDU in Dresden beteiligen. 

Alle Interessierten der Jungen Union können sich über www.ju-buehl.de über die aktuellen Ereignisse informieren und mit den Mitgliedern Kontakt aufnehmen.

Bühl, den 17.11.2001 - Jan Ross, Vorsitzender

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Flohmarkt der Jungen Union in der Hauptstraße war ein voller Erfolg

Der in diesem Jahr von der Jungen Union letzte ausgerichtete Flohmarkt fand im Rahmen der Aktion "Autofreier Samstag" auf einem Teil der für den Autoverkehr gesperrten Hauptstrasse statt.

Die Bühler JU beim autofreien Samstag

Das erfreuliche Wetter und das stressfreie Schlendern durch die Hauptstrasse zog eine Vielzahl an Bürgern in die Innenstadt, so dass sowohl die Standbesitzer, wie auch die Junge Union mit dem Ergebnis mehr als zufrieden sein konnten.

Zufrieden zeigte sich auch Oberbürgermeister Striebel, der am Informationsstand der Jungen Union vom Vorsitzenden Jan Ross einen Teil der Erlöse der diesjährigen Flohmärkte als Spende in Höhe von 1500,- DM zu Gunsten der Aktion Mensch entgegennehmen konnte. Am Informationsstand gab die Junge Union außerdem kostenlose Äpfel vom Meierhof Eisental an alle Bürger aus, somit integrierte sie sich auch in den Bauernmarkt. Auch die Informationsmaterialien und die Möglichkeit zur Diskussion mit den Mitgliedern der Jungen Union wurden reichlich genutzt.

Oberbürgermeister Hans Striebel zusammen mit Jan Ross bei der Spendenübergabe

Zurückschauend auf das vergangene Jahr entschied man sich gegen Ende des Flohmarktes sich im nächsten Jahr wieder an der Aktion zu beteiligen und wie üblich auch noch vier Flohmärkte auf dem Europaplatz auszurichten.

Für den Herbst plant die Junge Union nun noch ein Diskussionsforum für Jugendliche und sich am Programm für Jugendliche in Bühl aktiv zu beteiligen. Dazu fand am vergangenen Mittwoch ein Treffen mit dem Streetworker Gunther Leppert statt, bei dem der Vorsitzende der CDU Bühl Rüdiger Schmith, sein Stellvertreter Jens Gerlich, der JU-Vorsitzende Jan Ross und Gunther Leppert anwesend waren um ein Programm von und für Jugendliche im KOMM gemeinsam zu gestalten. 

Weitere Informationen findet man auch unter www.ju-buehl.de. Interessierte, die bei der Jungen Union mitarbeiten möchten können zu den nächsten Sitzungen jeden ersten Freitag im Monat um 19.30 Uhr in der Alten Post erscheinen.

Bühl, den 05.11.2001 - Jan Ross, Vorsitzender

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Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland besuchte das Bühler Kinder- und Familienzentrum

Unter der Überschrift "Kinder, Familien, Senioren" steht das Jahresprogramm 2001 der CDU Frauen-Union Stadtverband Bühl und Umland. Deshalb nannte Vorsitzende Sabine Bauknecht es selbstverständlich und auch notwendig, den FUlerinnen und interessierten Gästen einen Besuch mit Führung und Information in dem vor einem Jahr neu eröffneten Bühler "Kinder- und Familienzentrum" in der Luisenstraße, im ehemaligen "Haus der Jugend", zu ermöglichen.

Gabriele Pfeifle, pädagogische Fachbereichsleiterin dieser neuen städtischen Einrichtung, die in Teamarbeit geführt wird, und dem von Amtsleiterin Jutta Luft geleiteten Amt für Jugend, Familie und Senioren angegliedert ist, stellte die Konzeption und die praktisch, bunt und harmonisch gestalteten Räumlichkeiten vor. 

"Grundsätzlich versteht sich das Kinder- und Familienzentrum als eine Einrichtung, die im Rahmen der Jugend- und Familienpolitik der Stadt Bühl bedarfsorientierte Maßnahmen im Bereich Bildungs-, Integrations- und Präventionsarbeit durchführt. Um die Vielzahl von Aufgaben und Funktionen, die Familien wahrnehmen müssen, bewältigen zu können, benötigen sie ein stützendes soziales und kulturelles Umfeld", steht in den Leitgedanken der Konzeption zu lesen. Die Familienarbeit solle wichtige Fähigkeiten und Potentiale fördern, die es wiederum den Familien ermöglichten, Handlungs- und Bewegungsspielräume zu entwickeln und auch entsprechend zu nutzen. Auf keinen Fall verstehe sich das Kinder- und Familienzentrum als Familien ergänzende Aufbewah-rungsstätte von Kindern.

Das Haus ist z.Zt. täglich mindestens von 10 Uhr bis 18 Uhr besetzt. Angeboten werden lt. Gabriele Pfeifle mehrere Eltern-Kind-Gruppen, die sich an Mütter und Väter mit Kindern im Alter von 1 ½ bis 3 Jahren wenden. "Erfahren, erkennen, verstehen" sind die Zielsetzungen dieser Eltern-Kind-Arbeit, die großen Zuspruch finde. Sehr gut angenommen würden auch die offenen Spieltreffs für Kinder vom Schuleintrittsalter bis zum 13. Lebensjahr, die an drei Nachmittagen der Woche angeboten würden. Im Rahmen dieser Spieltreffs finden auch strukturierte Angebote statt, deren Thematik den Jahreszeiten sowie den kirchlichen und weltlichen Festen angepasst würden. Über die Arbeit mit Kindern steht in der Konzeption des Hauses zu lesen:

"Solange die Kinder noch klein sind, gebt ihnen tiefe Wurzeln. Wenn sie älter geworden sind, gibt ihnen Flügel (aus Neuseeland)". Zum Konzept des Hauses gehört deshalb auch die aktive Elternarbeit mit informativen Abendveranstaltungen mit breitem Themenspektrum, einem Erwachsenen-Spieltreff und einem Forum Alleinerziehender. Zum Konzept gehören Kinder- und Familienangebote im kreativen und spielpädagogischen Bereich sowie der "Familienbrunch", zu dem alle zwei Monate sonntags eingeladen wird. Gefördert werden soll die kulturelle Vermischung sowie das generationenübergreifende Miteinander. Sehr positiv bewertete Gabriele Pfeifle die Kooperation mit den Bühler Schulen und dem Schulsozialarbeiter, der Polizei sowie den städtischen Einrichtungen Musikschule und Stadtbibliothek.

Bei einem Rundgang durch das helle, freundliche Haus wurden die Gruppenräume, Besprechungszimmer und Büro besichtigt. Die multifunktional nutzbare Halle diene dem Sport, gleichzeitig aber auch der Kunst, dem Theaterspiel und dem Kinderzirkus "Pedrillo". Im Keller des Hauses sieht Gabriele Pfeife noch Handlungsbedarf, denn dort sind die Renovierungsarbeiten noch nicht abgeschlossen. Im renovierten großen und gemütlich eingerichteten Gruppenraum ist Treffpunkt zum offenen Spieltreff, aber es gibt auch eine Lese- und Ruheecke. Beim Besuch der FU bemalten gerade Maria, Natalie und Isabella mit viel Geschick und Phantasie ihre Theaterkulissen und fanden gemeinsam "Hier ist’s wirklich toll. Wir kommen oft und sehr gern zum Spielen und Basteln hierher."

"Wir nehmen einen außerordentlich positiven Eindruck von dieser familienfreundlichen und -fördernden Einrichtung mit nach Hause und auch in unsere politische Arbeit", dankte FU-Vorsitzende Sabine Bauknecht. Und eine Teilnehmerin meinte rückblickend: "Wir müssen uns endlich von den Altlasten und dem "Geschmäckle" des "HdJ", das noch in manchen Köpfen sitzt, befreien. Diese neue Kinder- und Familienzentrum leistet wertvolle soziale, kulturelle und auch präventive Familienarbeit und verdient unsere volle Unterstützung."

Bühl, den 09.11.2001 - Christel Dietmeier, Pressereferentin

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Schule in Bewegung

Ursula Lazarus zu Gast bei der Bühler CDU

"Schulen in Bewegung", so lautete das Thema eines Abends mit Landtagsabgeordneter Ursula Lazarus, zu dem der Ortsverband der CDU Bühl im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe "CDU aktuell", eingeladen hatte. Das große Interesse und die rege Diskussion zeigten auf, dass die CDU mit diesem Angebot ein brandaktuelles Thema aufgegriffen hatte.

Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das Fremdsprachen an der Grundschule einführen wird, damit schon so früh als möglich die Basis für eine große Sprachkompetenz gebildet werden kann. Dies wird grundsätzlich von Lehrern und Eltern begrüßt. Kontroverse Meinungen bilden sich jedoch hinsichtlich der Entscheidung, mit welcher Sprache begonnen werden soll. Momentan sieht es so aus, dass die Schulen der Oberrheinschiene aufgrund der Nähe zu Frankreich mit Französisch beginnen werden. Andere Regionen des Landes werden mit Englisch beginnen. Teile der Elternschaft sehen die nicht einheitliche Regelung mit Besorgnis, da bei einem anstehenden Umzug sich Nachteile für die Kinder ergeben können. Unstrittig ist, dass jedes Kind in seiner Schullaufbahn Englisch lernen soll. Mit Französisch zu beginnen hat aber auch den Vorteil, dass Kinder auf jeden Fall außer Englisch auch schon mit einer zweiten Fremdsprache in Berührung kommen und  beruflich oder auch in der Freizeit später darauf aufbauen können. Im Rahmen der Globalisierung wird sich gerade aufgrund der Nähe zu Frankreich im Handwerksbereich und überhaupt im Stellenangebot in den nächsten Jahren ein neues Spektrum ergeben.

Zur Lehrerversorgung ist sichergestellt, dass in den nächsten fünf Jahren mindestens 5500 neue Planstellen geschaffen werden, da in den weiterführenden Schulen die Schülerzahlen noch einige Zeit steigen werden, während in den Grundschulen ein erster Rückgang erfolgt.

Weiteres Thema des schulpolitischen Abends war die Oberstufenreform, bei der es künftig in den drei Fächern Deutsch, Mathematik und einer Fremdsprache wieder Klassenverbände geben wird. Das Abwenden von den Grund- und Leistungskursen ist die Konsequenz auf die Forderung von Wirtschaft und Hochschulen, dass die Ausbildung am Gymnasium heute zu früh fachspezifisch erfolgt.

In diesem Zusammenhang wurde grundsätzlich die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, das Abitur bereits nach zwölf Jahren abzulegen. Da die Gesamtstunden jedoch nicht reduziert werden, muss ein neues Konzept erarbeitet werden, wie der Lehrstoff künftig vermittelt werden kann. Europaweit gesehen wird künftig auch bei uns die Ganztagsschule eine Perspektive bedeuten.

Ursula Lazarus versprach am Ende des Abends Eltern- und Elternvertreter sowie den anwesenden Lehrern, die besprochenen Argumente mit in die Diskussion nach Stuttgart zu nehmen, um für alle Beteiligten eine gute Lösung zu finden.

Bühl, den 29.10.2001

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Die Bühler CDU steht auch weiterhin zu der derzeit in unserer Stadt geltenden, unechten Teilortswahl

Auch der neue Ansatz, der seitens der Stadtverwaltung vorgeschlagen wird, dass alle Landgemeinden westlich der Kernstadt zu einem Wohnbezirk zusammengefasst werden sollen sowie die Teilorte Altschweier und Eisental einen weiteren und Neusatz und die Kernstadt je einen Wohnbezirk bei den Gemeinderatswahlen in Zukunft bilden sollen, wird abgelehnt. Dies hängt für die CDU außer den bereits ausreichend diskutierten Gründen damit zusammen, dass eine derartige Zusammenfassung von Teilorten zu gemeinsamen (Wahl-)Wohnbezirken nach der in Baden-Württemberg geltenden Gemeindeordnung nicht statthaft ist.

Dies hat das Regierungspräsidium Karlsruhe als Kommunalaufsichtsbehörde für eine Zusammenfassung der Ortsteile Eisental, Altschweier und Neusatz bereits definitiv in einer Stellungnahme festgestellt, so dass hier gerade der Ortsteil, der von den Gegnern der unechten Teilortswahl immer wieder als sogenanntes Parade-Beispiel für Fehlstimmen als Argumentationshilfe herangezogen wurde, nämlich Neusatz, weiterhin nur als eigener Wohnbezirk bestehen bleiben kann und lediglich Eisental und Altschweier zu einem Wohnbezirk zusammengelegt würden.

Hinsichtlich der Teilorte, die westlich der Kernstadt liegen, nämlich Oberweier, Balzhofen, Moos, Oberbruch, Vimbuch und Weitenung ist das Regierungspräsidium zwar der Auffassung, dass unter Umständen eine Zusammenfassung in einem Wohnbezirk möglich sein könnte, weist aber darauf hin, dass der einzige und grundlegende Kommentar zur Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg diese Möglichkeit ebenfalls ausschließt.

Wörtlich führt dieser Kommentar aus: "Eine Zusammenfassung eines ganzen Kranzes von Ortsteilen um eine Kernstadt würde dem Sinn und dem Wortlaut des Absatzes 2 widersprechen, denn die enge räumliche Beziehung muß zwischen allen (zusammengefassten) Ortsteilen ohne Vermittlung von jeweils andere Ortsteile bestehen." ( Ende des Zitats)

Zwar grenzen einige der westlich der Kernstadt gelegenen Ortsteile aneinander, eine Gesamtverbindung besteht jedoch nicht.

Dieses rein rechtliche Argument ist für die Bühler CDU neben den viel wichtigeren politischen Argumenten, die für eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl stehen, ebenfalls bei der wieder anstehenden Entscheidung im Bühler Gemeinderat von Bedeutung.

Auch bei den neuerlichen Abstimmungsrunden in den Ortschaftsräten haben die Ortschaftsräte von Weitenung und Altschweier wieder bereits für die Beibehaltung der in Bühl sehr bewährten unechten Teilortswahl votiert.

Da vor der Sommerpause eine von den Gegnern der unechten Teilortswahl gewünschte Abschaffung im ganzen im Gemeinderat nicht durchsetzbar war, soll jetzt durch die neue Vorgehensweise eine Aufweichung der unechten Teilortswahl durch Verringerung und Verschmelzung der einzelnen Wohnbezirke erreicht werden, um im nächsten Schritt dann eine Abschaffung erreichen zu können. Insoweit ist Stadtrat Willi Hörth vollumfänglich Recht zu geben.

Den Gegnern der unechten Teilortswahl wie auch der Stadtverwaltung muss entgegengehalten werden, dass sowohl in den Abstimmungen vor der Sommerpause alle Ortschaftsräte für eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl votiert haben und sich auch jetzt ein gleiches Votum abzeichnet. Die CDU steht weiterhin nach ausführlicher Diskussion mit den Bürgern über eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl unter Abwägung aller Argumente dafür und dagegen zu ihrer Wahlaus- sage in der letzten Kommunalwahl, dass sie weiterhin für die Beibehaltung der für unsere Stadt Bühl bisher immer positiven unechten Teilortswahl stehen wird und auch bereit ist hierfür zu kämpfen.

Die CDU hält nichts von dem kolportierten Politikerwort: "Was geht mich mein dummes Geschwätz von gestern an?!"

Die Bürgerinnen und Bürger von Bühl können sich daher weiterhin fest darauf verlassen, dass die Bühler CDU für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl stehen wird, da eine Änderung der Hauptsatzung nur mit einer absoluten Mehrheit der im Gemeinderat vertretenen Stimmen einschließlich des Oberbürgermeisters, d.h nicht der Anwesenden, möglich ist. Dies wiederum bedeutet, dass die Mehrheit für eine Hauptsatzungsänderung und Abschaffung der unechten Teilortswahl 22 Stimmen im Gemeinderat beträgt.

Nach Auffassung der Bühler CDU ist jetzt die Zeit, dieses Thema endgültig zu entscheiden, damit es für diese Kommunalwahlperiode erledigt ist.

Bühl, den 18.10.2001 - Rüdiger Schmith, Stadtverbandsvorsitzender

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Ehrung von Karl Hörth für sein bisheriges politisches Lebenswerk

Bühl (kkl). Karl Hörth wurde für sein langjährigesund erfolgreiches kommunalpolitisches Engagement geehrt. Rüdiger Schmith, der Vorsitzende des CDU – Stadtverbands, erinnerte anlässlich einer Fraktionssitzung an die bisherige politische Lebensleistung von Hörth und überreichte ihm im Namen der Bühler CDU eine Ehrenurkunde und ein Präsent. In seiner Laudatio blickte Schmith zurück auf die über dreißigjährige politische Laufbahn von Karl Hörth, der sich seit 1968 als CDU – Mandatsträger für die Entwicklung der Stadt Bühl und seines Heimatorts Neusatz einsetzt.Damals, als Gemeinderat in Neusatz gewählt, war die Eingliederung nach Bühl die erste große Herausforderung für den jungen Politiker. Seit 1971 ist er Stadtrat in Bühl und Ortschaftsrat in Neusatz. 1973 übernahm er den Vorsitz der CDU – Fraktion im Bühler Rathaus.

Ehrung für Karl Hörth durch Rüdiger Schmith

Seit mehr als 3 Jahrzehnten hat er maßgeblichen Einfluß auf die Gestaltung der kommunalen Politik und hat damit einen wesentlichen Beitrag für die gute Entwicklung der Großen Kreisstadt und für das harmonische Zusammenwachsen der Kernstadt mit den Ortsteilen Altschweier, Balzhofen, Eisental, Moos, Neusatz, Oberbruch, Vimbuch und Weitenung geleistet. Sein größter Erfolg ist die Entwicklung der CDU – Fraktion zu einer Einheit im Sinne gesamtstädtischer Verantwortung. Die Bürger Bühls haben die Leistungen von Karl Hörth anerkannt und honoriert, indem sie ihn seit 1968 in acht aufeinander folgenden kommunalen Wahlen eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt haben.

Neben seinem Einsatz als Mandatsträger hat sich Karl Hörth auch für die Parteiarbeit engagiert, seit 1974 als stellvertretender Vorsitzender und seit 1980 an der Spitze des CDU Ortsverbands Neusatz. Seit 1994 hat er darüber hinaus als Mitglied des Vorstands die Arbeit des CDU – Stadtverbands unterstützt. Für dieses erfolgreiche politische Engagement über mehr als drei Jahrzehnte hinweg verdiene Karl Hörth hohe Anerkennung, sagte Schmith, und dankte ihm in Namen der CDU Bühl. Im Rückblich auf seine politische Laufbahn stellte Hörth viele Höhen und Tiefen fest. Die gute Entwicklung von Bühl und den eingegliederten Ortschaften, an der er mitgewirkt habe, gibt ihm Befriedigung und mache ihn auch ein wenig stolz. Er habe immer Freude daran gehabt, kommunale Politik zu gestalten und will das weiterführen, solange er dazu einen positiven Beitrag leisten kann.

Bühl, den 28.07.2001 - Klaus Kleiner, Pressereferent

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Die Bühler CDU steht ohne Wenn und Aber weiterhin zur Beibehaltung der unechten Teilortswahl

Die Bühler CDU steht mit all ihren sechs Ortsverbänden nach eingehender Diskussion und öffentlichen Veranstaltungen in den zurückliegenden Wochen in allen Stadtteilen von Bühl weiterhin zur Beibehaltung der unechten Teilortswahl, wie sie es den Bürgern auch in ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 1999 versprochen hat.

Die Abwägung aller Argumente für und gegen die unechte Teilortswahl haben für die CDU keine Änderung der Situation ergeben, die jetzt, nicht einmal 2 Jahre nach der letzten Kommunalwahl, für eine Abschaffung der unechten Teilortswahl sprechen würde. Seit ihrer Einführung im Zuge der kommunalen Verwaltungsreform Anfang der 70er Jahre bis zum heutigen Tage hat sie den kommunalen Frieden in unserer Stadt gewährleistet und damit einen nicht unerheblichen Beitrag zur Prosperität unseres Bühl geleistet.

Weder die Argumente, das Wahlverfahren würde sich vereinfachen, noch gar die Behauptung, es käme bei einer Abschaffung der unechten Teilortswahl zu einem ausgeglicheneren Verhältnis der Gemeinderatsmandate zwischen der Kernstadt und den Stadtteilen ist für die CDU ein sachliches Argument für eine Abschaffung der unechten Teilortswahl. 

Zu einer gerechteren Verteilung der Mandate zwischen der Kernstadt und den Stadtteilen würde nämlich die Abschaffung der unechten Teilortswahl überhaupt nicht führen, wie es die SPD glaubend machen will. Vielmehr würden nach spätestens 2 Wahlperioden die meisten Ortsteile unserer großen Kreisstadt nicht mehr damit rechnen können, mit Sitz und Stimme im Gemeinderat vertreten zu sein. Auch eine Vereinfachung des Wahlverfahrens würde nicht unbedingt zu weniger nicht abgegeben oder Fehlstimmen führen. In die sogenannten Fehlstimmen, die von Seiten der SPD immer wieder als Argument für ein angeblich zu kompliziertes Wahlverfahren bei der unechten Teilortswahl angeführt werden, zählen nämlich auch die nicht abgegebene Stimmen; es muß aber jedem Wähler vorbehalten bleiben, nicht alle Stimmen die er hat, zu verteilen, falls er dies nicht möchte.

Der Verweis der SPD auf die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Nachbarstädten, wobei hier Achern als besonderes Beispiel hervorgehoben wird, ist für die CDU gerade am Beispiel Achern betrachtet, ein ganz gewichtiges Argument für die Beibehaltung der unechten Teilsortswahl in Bühl. Wie sich jeder politisch Interessierte gerade in den zurückliegenden Tagen informieren konnte, hat die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Achern dort zu ganz erheblichen Verwerfungen im kommunalpolitischen Miteinander geführt, die darin gipfelten, dass sich zwei Stadtteile der großen Kreisstadt Achern aus dem Stadtfest ausklinkten, weil ihre Vertretung im Gemeinderat, insbesondere im Zusammenhang mit dem "Fall Stäbler" , nicht mehr gewährleistet ist.

Deshalb stand und steht die CDU Bühl mit all ihren Ortsverbänden für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl.

Die SPD und andere Befürworter einer Abschaffung der unechten Teilortswahl, die es gibt, müssen sich auch fragen lassen, ob sie die eindeutigen Voten der Ortschaftsräte der Stadtteile Bühls, wo solche vorhanden sind, als gute Demokraten einfach missachten wollen. Alle befragten Ortschaftsräte haben sich nämlich für eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl ausgesprochen.

In den vielen Öffentlichkeitsveranstaltungen, die die CDU in den letzten Wochen zur Frage der Beibehaltung oder Abschaffung der unechten Teilortswahl in Bühl durchgeführt hat, haben auch und gerade in den Ortsteilen, die keine eigene Ortschaftsverfassung haben, entgegen der kühnen Behauptung der SPD in ihrer Erklärung vom 07.07.2001, die bei diesen Veranstaltungen Anwesenden mit überwältigender Mehrheit, in der Regel "einstimmig" für eine Beibehaltung der unechten Teilortswahl gesprochen. Die weitere Behauptung der SPD, durch eine Abschaffung der unechten Teilortswahl seien "auf einen Schlag mehrere zehntausend Mark einzusparen" ist eine unfundierte und ungeprüfte Behauptung ins Blaue hinein. Die SPD möge hierzu konkretisieren ob es sich um 20.000.-, um 50.000.- oder gar um 100.000.- Mark handelt.

Auch der CDU ist klar, dass eine Abschaffung der unechten Teilortswahl mit Sicherheit eine finanzielle Einsparung für den Haushalt der Stadt Bühl darstellen würde; sie ist aber der Auffassung, dass das bisher gut funktionierende Bühler Modell mit der unechten Teilortswahl sich derart positiv für Bühl und seine Bürger bewährt hat, dass auch in Zukunft für die Wahrung des kommunalen Friedens und das weitere positive Fortentwickeln unserer Stadt die Abschaffung eine Einsparung am falschen Platz wäre.

Die CDU Bühl hat sich, wie die zurückliegenden Wochen gezeigt haben, sehr intensiv mit dem Thema Beibehaltung oder Abschaffung der unechten Teilortswahl beschäftigt und hierüber sehr eingehend diskutiert. Die CDU verharrt keineswegs, wie sie in den zurückliegenden Jahren bewiesen hat, im politischem Stillstand, auf keinem Gebiet der Kommunalpolitik. Sie geht aber nicht nach der Maxime vor "Alles Neu macht der Mai" und gibt ohne Begründung und ohne Not vernünftige, sachgerechte Positionen auf. Die Bühler Bürgerinnen und Bürger können sich daher weiter darauf verlassen, dass die Bühler CDU für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl einstehen wird.

Bühl, den 10.07.2001 - Rüdiger Schmith, Stadtverbandsvorsitzender

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Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes Bühl in Moos

Bürger in Moos sind für Teilortswahl Bühl-Moos.

In Moos fand ein weiterer Frühschoppen des CDU-Ortsverbandes statt. Die Veranstaltung stieß auf ein beachtliches Interesse bei den Mooser Bürgern. Wie schon beim CDU-Frühschoppen in Oberweier, begrüßte der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Franz-Josef Riehle die Anwesenden, während der Stadtverbandsvorsitzende Rüdiger Schmith die Probleme der unechten Teilortswahl erläuterte. Das Ergebnis der Debatte war überraschend eindeutig. Keiner der Anwesenden sprach sich für die Abschaffung der unechten Teilortswahl aus. Der Grundtenor der Auffassung war, "warum soll man etwas ändern, das bisher gut funktioniert hat".Von der Mooser CDU-Stadträtin Renate Höß kam auch das Rechenbeispiel, dass bei Abschaffung der unechten Teilortswahl statt jetzt neun Stadträten nur drei Stadträte die ländlichen Gebiete vertreten würden.

Zur Sprache kamen auch die Probleme der Ortsteile Moos, Oberbruch und Balzhofen. So wurden der Zustand der Feldwege bemängelt. Nach Auffassung verschiedener Anwesenden werden die Waldbäume an den Feldwegen nicht beschnitten, so dass beim Befahren der Wege mit Traktoren Hindernisse auftraten.

Bühl, den 21.06.2001 - Dr. Bernd Reichert, Pressereferent

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Vorstandssitzung des CDU-Ortsverbandes Bühl

Der Vorstand der Bühler CDU traf sich am 31. Mai 2001 in der Gaststätte Apollon. Wichtigstes Thema war die im Juli anstehende Entscheidung des Bühler Gemeinderats zum Thema "unechte Teilortswahl". Das Für und Wider der unechten Teilortswahl wurde von den Vorstandsmitgliedern nochmals eingehend diskutiert und abgewogen. Der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Bühl fasste in seiner Sitzung den Beschluss, dass die unechte Teilortswahl unbedingt beizubehalten sei. Begründet wurde dies damit, dass sich die unechte Teilortswahl bis zum heutigen Tage in unserer Stadt bewährt hat und ein wichtiger Pfeiler für den kommunalen Frieden in Bühl war und ist. Nur durch die unechte Teilortswahl wird gewährleistet, dass alle Stadtteile im Gemeinderat vertreten sind. Dafür könne man die höheren Kosten, die sich aus einem größeren Gemeinderat ergeben, tragen. Die Argumente von Seiten der SPD und der Grünen, die auf die vielen ungültigen Stimmen hinweisen, die durch das komplizierte Wahlverfahren hervorgerufen würden, sind so nicht zutreffend.

Es werden als ungültige Stimmen auch nicht abgegebene Stimmen gezählt, wobei es selbstverständlich jedem Bürger frei steht, ob er alle ihm zur Verfügung stehenden Stimmen vergeben will oder nicht. Hier kann man nach Auffassung der CDU nicht von ungültigen Stimmen sprechen. Da nach Auffassung des Vorstands der Bühler CDU bisher keine Argumente vorliegen, die für eine Abschaffung der unechten Teilortswahl in Bühl sprechen, wird die CDU Bühl auch in Zukunft zusammen mit den anderen Ortsverbänden der CDU in der Großen Kreisstadt Bühl die Beibehaltung der unechten Teilortswahl befürworten.

Ein weiteres Thema der Sitzung war die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in der Weststadt. Hier mahnt der Vorstand die von Anfang an von allen Seiten geforderte Ausgeglichenheit der zukünftigen Bevölkerungsstruktur an. In diesem Zusammenhang wird der Ortsverband noch in diesem Jahr dieses Thema offensiv angreifen und hat bereits einige Aktivitäten festgelegt. Noch vor der Sommerpause wird der Ortsverband mehrere Frühschoppen-Gespräche in den Ortsteilen seines Verbandsbereichs wie auch eine zentrale Informationsveranstaltung in der Kernstadt zum Thema "unechte Teilortswahl" durchführen.  Auch auf den Flohmärkten, die die Junge Union noch vor der Sommerpause durchführt, wird der Ortsverband mit einem Informationsstand präsent sein. Auch die Zukunft der Güterhalle war Thema der Vorstandssitzung. Die CDU Bühl befürwortet zwar das angedachte Konzept einer Versetzung der Güterhalle in das Konversionsgelände im Zusammenhang mit dem Aufbau einer Erlebnisgastronomie an der dortigen Stelle. Es gibt aber im Vorstand der Bühler CDU noch offene Fragen bezüglich der Größe und Notwendigkeit des geplanten Busbahnhofs auf dem Gelände, wo sich die Güterhalle befindet.

Bühl, den 05.06.2001 - Dr. Bernd Reichert, Pressereferent

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